Warnhinweise

Grüne wollen Lex Iberogast APOTHEKE ADHOC, 14.06.2018 12:15 Uhr

Berlin - Kordula Schulz-Asche, Gesundheitsexpertin der Grünen, hat Iberogast für sich entdeckt. Nachdem sie Bayer öffentlich kritisierte, Warnhinweise im Zusammenhang mit Schöllkraut bis zum Ablauf des anhängigen Gerichtsverfahrens zu verschleppen, legt ihre Partei nun einen Gesetzentwurf vor, mit dem der sofortige Vollzug von Auflagen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) umgesetzt werden soll.

Das Problem liegt für die Grünen klar auf der Hand: Hersteller haben die Möglichkeit, durch Widersprüche und Anfechtungsklagen die Umsetzung der Auflagen des BfArM zu verzögern. Dabei sei das oberste Ziel aller vom BfArM erlassenen Auflagen die Erhöhung der Arzneimittel- und somit der Patientensicherheit.

Würden die angeordneten Auflagen nicht sofort vollzogen, würden wichtige Informationen, wie etwa die Warnung vor möglichen Nebenwirkungen, die Verbraucher über längere Zeiträume nicht erreichen – „obwohl das BfArM hier notwendige Informations- und Schutzbedürfnisse der Bevölkerung“ sieht. „Es darf nicht sein, dass Patienten nicht oder erst verzögert über mögliche Nebenwirkungen informiert werden“, so Schulz-Asche.

Die Grünen verweisen auf den vom BfArM im Jahr 2008 erlassenen Bescheid zu Schöllkraut-haltigen Arzneimitteln. Die auferlegten Warnhinweise sollten Schwangere und Lebergeschädigte vor der Einnahme der Arzneimittel warnen, so die Grünen. Das BfArM verzichtete nach einem Widerspruch auf den sofortigen Vollzug gemäß §80 Absatz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Dies führte dazu, dass die Warnhinweise seit zehn Jahren nicht in den Produktinformationen aufgenommen wurden.

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