Gesundheitsausschuss

Grüne: Vier Mediziner, vier Neuzugänge

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Berlin -

Der Bundestag hat in dieser Woche die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen. Der Gesundheitsausschuss wird insgesamt 42 Mitglieder haben und damit genauso viele wie in der vergangenen Legislaturperiode. Als erste Fraktion haben die Grünen ihre Mitglieder benannt.

Die Grünen sind mit sieben statt zuletzt vier Abgeordneten im Gesundheitsausschuss vertreten. Wie in der letzten Legislaturperiode dabei sind:

  • Janosch Dahmen, Notarzt aus Berlin
  • Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Psychotherapeutin aus Bremen
  • Kordula Schulz-Asche, Krankenschwester und Kommunikationswissenschaftlerin aus Hofheim/Taunus

Neu im Ausschuss sind:

  • Professor Dr. Armin Grau, Neurologe aus Ludwigshafen
  • Linda Heitmann, Geschäftsführerin der Hamburgischen Landesstelle für Suchtfragen
  • Johannes Wagner, Kinderarzt aus Coburg
  • Saskia Weishaupt, Absolventin Politologie aus München

Alle drei sind neu im Bundestag. Dasselbe gilt für die die stellvertretenden Mitglieder Stephanie Aeffner (bisherige baden-württembergische Behindertenbeauftragte), Frank Bsirske (Gewerkschafter), Tessa Ganserer (Forstwirtschaftlerin, Abgeordnetenreferentin) und Paula Piechotta (Radiologin). Maria Klein-Schmeink, seit einem Jahr Fraktionsvize, gehört dem Ausschuss nur noch als stellvetretendes Mitglied an. Weitere stellvertretende Mitglieder sind Corinna Rüffer, bislang Sprecherin für Behindertenpolitik, und die Psychologin Beate Walter-Rosenheimer.

Die AfD wollte in ihrer heutigen Fraktionssitzung über die Besetzung entscheiden und danach zeitnah infomieren; dies ist noch nicht geschehen. Die Fraktion hat die Entscheidung auf die kommende Woche vertagt, weil mehrere Abgeordnete an der Sitzung nicht teilnehmen konnten. Fraktionschefin Alice Weidel war am Donnerstag im Bundestag positiv auf Corona getestet worden und konnte auch an der Abstimmung zum „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“ im Bundestag nicht teilnehmen. Am Freitag fiel ein zweiter PCR-Test negativ aus. Die Fraktion übernimmt in dieser Legislaturperiode den Vorsitz.

CDU/CSU und SPD wollen am Montag über die Mitglieder der Ausschüsse entscheiden und über die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher voraussichtlich Ende kommender Woche.

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