Rechtssicherheit gefordert

Bürgertests: KBV sieht Abrechnung gefährdet

, Uhr
Berlin -

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mahnt Rechtssicherheit für die weitere Abrechnung von Corona-Bürgertests an, die nicht mehr für alle kostenlos sind.

Rund einen Monat nach einer Vereinbarung mit dem Bund zu neuen Umsetzungsvorgaben stehe eine entsprechende Anpassung der Testverordnung weiterhin aus, heißt es in einem Schreiben des KBV-Vorstands an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Keine Auszahlungen

Die KBV machte darin deutlich, dass die Umsetzungsvorgaben aus Gründen der Rechtssicherheit erst nach Erlass der Verordnung in Kraft gesetzt werden könnten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) vor Ort sähen sich vorerst „im Sinne einer ordnungsmäßigen Verwaltung außerstande, Auszahlungen vorzunehmen“. Die KBV warnte mit Blick auf nahende Abrechnungen im August zudem, „dass die gegenwärtige Lage vermutlich Auswirkungen auf die Zahlungsflüsse“ haben werde.

Abrechnungen prüfen

Nach Streit über die Umsetzung der geänderten Regeln für Bürgertests hatten sich Lauterbach und die KBV Anfang Juli geeinigt. Hintergrund ist auch, nach Fällen von Abrechnungsbetrug Unregelmäßigkeiten besser zu entdecken und zu vermeiden. Die KVen nehmen demnach weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegen und Auszahlungen vor. Laut Ministerium sollen sie auch Abrechnungen überprüfen, Auffälligkeiten bei Testergebnissen sollen aber nicht von ihnen, sondern „nachgelagert“ bewertet werden. Die KBV betonte, dass die KVen die neuen Anspruchsvoraussetzungen für Bürgertests nicht prüfen müssen.

Schnelltests mit Zuzahlung

Die Schnelltests sind seit Ende Juni nicht mehr für alle gratis, sondern nur noch für bestimmte Risikogruppen und Anlässe. Zu weiteren Anlässen wie vor Veranstaltungen in Innenräumen sind sie mit drei Euro Zuzahlung zu haben.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr zum Thema
Impfstoff Imvanex zum Schutz bei Erwachsenen zugelassen
EU-Kommission genehmigt Impfstoff gegen Affenpocken »
Mehr aus Ressort

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Praxen erhalten Erstattung
2300 Euro für Konnektorentausch»
Hackerkollektiv „Zerforschung“
Datenpanne bei Doc Cirrus»
Schärfere Maßnahmen geplant
Affenpocken: USA rufen Notstand aus»
Per Aufkleber Daten über den Körper
Ultraschallpflaster: Blick ins Innere»
Nur drei von 21 Pasten können empfohlen werden
Kinderzahnpasta: Enttäuschung auf ganzer Linie»
Infektionskrankheiten mittels Bakteriophagen bekämpfen
Antibiotikaresistenz: Phagentherapie könnte helfen»
Kühlkette für mindestens 60 Stunden
Cube: Kühlbox für lange Flugreisen»
ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick
Nur noch Stehbetten im Notdienst»
A-Ausgabe August
90 Seconds of my life»
Kompetenter Begleiter für alle Leser:innen ab 60
my life Senioren»
Das Kindermagazin der my life Familie
Platsch»