Berlin: Versammlungsfreiheit am Juni denkbar

Berlin -

In Berlin können Demonstrationen womöglich im Juni wieder uneingeschränkt stattfinden. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus an. Zwar seien Prognosen in der Corona-Pandemie schwierig. „Aber wenn ich trotzdem eine Prognose wage, würde ich sagen, dass, wenn die Infektionszahlen so niedrig bleiben wie sie gegenwärtig sind, wir im Laufe des Juni zur vollständigen Versammlungsfreiheit zurückkehren können.“

Die coronabedingten Beschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Religionsfreiheit seien ein gravierender Eingriff, sagte Geisel. Daher gehörten diese vor dem Hintergrund der Entwicklung der Pandemie immer wieder auf den Prüfstand. Die Lage sei weiter fragil.

Klar sei, dass mit großen Menschenansammlungen ein steigendes Infektionsrisiko verbunden sei. „Und wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass eine Vermeidung von Menschenansammlungen dazu führt, dass die Zahl der Infektionen zurückgeht.“ Daher müsse immer abgewogen werden zwischen dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Ab 18. Mai sind in Berlin Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 Menschen teilnehmen.