Bundeshaushalt

23 Millionen Euro für Kampf gegen Corona­-Virus APOTHEKE ADHOC, 13.02.2020 14:32 Uhr

Berlin - Die
 Bundesregierung
 will
 bis
 zu
 23
 Millionen 
Euro zusätzlich
 zur
 Bekämpfung
 des
 Corona­-Virus aufwenden. 
Vertreter
 der
Bundesministerien
 für
 Gesundheit
 (BMG) 
und
 für
 Finanzen
 (BMF)
 unterrichteten 
die 
Mitglieder
 des 
Haushaltsausschusses 
über 
eine
 entsprechende
 außerplanmäßige 
Ausgabe. Laut 
Vorlage
 des
 BMF 
sollen
 die 
Mittel
 für
 vier Schwerpunktbereiche, 
darunter
„Nationale 
Bekämpfung 
der 
Ausbreitung des 
Virus“ 
und 
„Maßnahmen
 bei
 der 
Entwicklung 
von 
Impfstoffen 
und 
Therapeutika“,
genutzt
 werden.

Der 
Vertreter 
des 
BMG
 berichtete 
in 
der 
Sitzung 
über 
die 
aktuelle 
Situation 
hinsichtlich 
der 
Ausbreitung
 des 
Virus weltweit 
sowie 
in
Deutschland. 
Zudem 
umriss 
er 
die 
wesentlichen 
Maßnahmen
 in
 den Schwerpunktbereichen und erläuterte 
laut einem Bericht des Bundestag-Informationsdienstes den 
bilateralen 
Austausch
 mit 
China 
und
 die 
internationale
 Zusammenarbeit. 
Der 
Ministeriums­Vertreter 
wies zudem
 darauf 
hin,
 dass 
die 
Weltgesundheitsorganisation 
(WHO)
 einen
 Bedarf
 von 
mehr 
als 
600
 Millionen 
Euro insbesondere 
zur Unterstützung
 der 
Gesundheitssysteme 
schwächerer 
Staaten 
angemeldet 
habe, 
um
 das 
Virus 
zu bekämpfen. 
Der
sich 
daraus 
für 
Deutschland 
ergebende 
finanzielle 
Aufwand 
ließe
 sich 
noch
 nicht 
schätzen, 
sagte 
der BMG­-Vertreter.

In 
der 
Aussprache 
betonten
 die 
Abgeordneten 
fraktionsübergreifend, 
dass 
die 
geplante 
außerplanmäßige 
Ausgabe sinnvoll 
sei. 
Ein
Vertreter 
der 
Unions-Fraktion
 sprach
 Bundesgesundheitsminister 
Jens 
Spahn 
(CDU) 
und
 dem
 Ministerium Dank
 aus.
 Deren 
Reaktion
 sei professionell 
und
 gelassen 
gewesen. Eine
 Vertreterin
 der 
SPD-­Fraktion 
thematisierte
 die 
Entwicklung 
eines 
Impfstoffes. 
Daran 
schlossen 
Fragen 
einer Vertreterin 
der 
Fraktion 
Die 
Linke 
an,
 die 
um
 eine
 schriftliche
 Unterrichtung
 zur 
aktuellen
Forschung
 und
 internationalen Kooperation
 bat. Ein 
Vertreter 
der 
FDP-­Fraktion 
sagte, 
der 
Vorfall 
zeige, 
wie 
wichtig 
das 
deutsche
Engagement
 im
 Bereich 
internationale Gesundheit
 sei. 
Er 
forderte 
zudem,
 die 
Bundesregierung 
müsse 
ihre 
ankündigte 
Globale
Gesundheitsstrategie 
zeitnah vorlegen.

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