DocMorris: Stirbt der Bonus?

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Berlin - Bonus kassieren, Zuzahlung abrechnen, Befreiung beantragen: Das kreative Quittieren bei DocMorris verschafft Patienten die Möglichkeit, sich der Eigenbeteiligung zu entziehen, bevor die gesetzliche Belastungsgrenze von 2 Prozent des Bruttoeinkommens tatsächlich erreicht wird. Normalerweise ist die Haltung der Kassen gegenüber der niederländischen Versandapotheke von Langmut geprägt – aber nur solange es nicht um eigene Interessen geht: DocMorris muss das Modell jetzt umstellen. Eine Gruppe von Apothekern aus Leipzig hofft, dass der Bonus damit tot ist – und überlegt, den GKV-Spitzenverband wegen Untätigkeit zu verklagen.

Im Auftrag mehrerer Apotheker hatte das Steuerbüro Hönig & Partner aus Leipzig den GKV-Spitzenverband bereits im November aufgefordert, DocMorris & Co. vom Rahmenvertrag auszuschließen. Weil die Antwort alles andere als zufriedenstellend war, wurden im März Beweise nachgereicht: DocMorris hatte einer Kundin eine Zuzahlungsquittung zur Vorlage an die Krankenkasse ausgestellt. Vom Kundenkonto der Frau war tatsächlich jedoch nur die Hälfte des Betrags abgebucht worden. Für Hönig & Partner ein klarer Fall von vorsätzlicher Täuschung.

Nun konnten die Kassen nicht anders, als der Sache auf den Grund zu gehen. Denn wer sich offensichtlich täuschen lässt, kann wegen Untreue zur Rechenschaft gezogen werden. Noch dazu hatte nach dem Landgericht Ravensburg (LG) auch das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) DocMorris wegen genau dieser Tricksereien verurteilt: Mit den Quittungen täusche die Versandapotheke Kassen und Fiskus.

Entsprechend kleinlaut kam daher die neue Antwort der Rechtsabteilung des GKV-Spitzenverbands daher: „Auch uns ist an einer transparenten Gestaltung der Quittungen […] gelegen“, heißt es im aktuellen Schreiben. Zwischenzeitlich habe man den aktuellen Sachstand weiter aufgeklärt: „DocMorris hat uns versichert, dass sie in Reaktion auf die Ausführungen des OLG Stuttgart die Rechnungspapiere derzeit in der Form anpasst, dass auf diesen künftig neben den Preisen für die einzelnen Produkte auch die geleistete Zuzahlung, die sonstigen Kundenvorteile (Boni) und der Zahlbetrag ausgewiesen werden.“ Aufgrund des „größeren Programmieraufwands“ sei die Umstellung im dritten Quartal geplant.

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