BGH verbietet Zinscap-Modell der Apobank

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Berlin - Das Zinscap-Modell der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (Apobank) ist unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz entschieden und damit einer Klage der Schutzgemeinschaft für Bankkunden stattgegeben. Die Folgen des Urteils will die Apobank individuell mit ihren Kunden besprechen.

Der Bankkundenverein hatte sich gegen die Zinssicherungsgebühr in einzelnen Verträgen der Apobank gewandt. Bei den variabel verzinsten Darlehen gibt es einen maximalen Sollzinssatz. Gegen Zahlung einer Gebühr von beispielsweise 5 Prozent erhält der Kunde für bis zu 15 Jahre Zinssicherheit. Die Bank hat sich ihrerseits eine Sollzinsuntergrenze in die Verträge geschrieben, so dass sich der Zinssatz immer nur zwischen diesen beiden Grenzen bewegen kann. Angesichts der Leitzinsentwicklung hat die Bank dabei in den vergangenen Jahren einen guten Schnitt gemacht.

Laut BGH handelt es sich bei den angefochtenen Klauseln handelte es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Zwar wiesen die Verträge unterschiedliche Prozentsätze auf, diese wurden aber von der Bank anhand bestimmter Vorgaben errechnet. Ein „Aushandeln“ der Zinscap-Prämie – wie von der Apobank behauptet – habe dieser nicht hinreichend belegt.

Die Karlsruher Richter haben Revision der Apobank gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) vom 1. Dezember 2016 zurückgewiesen. In erster Instanz hatte sich die Bank vor dem Landgericht Düsseldorf noch durchgesetzt. Doch der BGH entschied nunmehr zugunsten der Schutzgemeinschaft. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor.

Die Zinscap-Prämie ist aus Sicht des BGH eine laufzeitunabhängige Gebühr, die neben dem Vertragszins nicht vereinbart werden darf. „Denn die Zinscap-Prämie beziehungsweise Zinssicherungsgebühr dient dazu, der Bank für den Fall, dass der variable Zins die vereinbarte Zinsobergrenze überschreitet, einen Ausgleich für entgehende Zins(mehr)einnahmen zu verschaffen und stellt damit ein weiteres (Teil-)Entgelt dar, das der Darlehensnehmer zusammen mit dem Zins als Gegenleistung für die Überlassung der Darlehensvaluta schuldet.“

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