Maßnahmen während der Covid-19-Pandemie

Faktencheck: Kurzarbeit Nadine Tröbitscher, 01.04.2020 10:08 Uhr

Berlin - Systemrelevant, aber in Kurzarbeit? Zu Beginn der Corona-Krise war der Kundenansturm in den Apotheken kaum zu bewältigen. Mit dem Erlass des Kontaktverbotes wendete sich das Blatt vielerorts – die Kundenzahlen sind massiv rückläufig. Auch Apotheken bekommen zunehmend die ökonomischen Folgen des Shutdown zu spüren, Folge können Minusstunden und Kurzarbeit sein. Auch das Arbeiten in festen Schichten hat Auswirkungen auf die Arbeitszeit. Was ist im Zusammenhang mit Kurzarbeit zu beachten?

Die Covid-19-Pandemie stellt die Apotheken vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur darum, die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu sichern, sondern zunehmend auch um arbeitsrechtliche, soziale und steuerrechtliche Fragen. Denn auch Apotheken sind von der Krise betroffen. Galten sie bis vor Kurzem als Gewinner der Krise, kann das Ausbleiben von Kunden existenzgefährdend sein – nicht nur für Center-, Innenstadt- und Bahnhofsapotheken. Welche Maßnahmen dürfen ergriffen werden, um den finanziellen Schaden gering zu halten? Die Antworten liefert der Berliner Apothekerverein (BAV) in einem Rundschreiben an die Kollegen.

Darf die vertraglich geregelte Arbeitszeit einseitig gekürzt werden?

Abstandhalten, Quarantäne und Kontaktverbot haben dazu geführt, das Inhaber das Apothekenteam splitten und in festen Schichten arbeiten lassen. Die Folge sind „Minusstunden“, denn die Angestellten kommen nicht mehr auf die vertraglich vereinbarte Wochenstundenarbeitszeit. Doch einfach so ist das nicht gestattet.

Der Arbeitgeber ist aus Sicht des BAV nicht berechtigt, die Arbeitszeit einseitig und das Gehalt anteilig zu kürzen. Mitarbeiter hätten nicht nur die Pflicht, sondern auch das Recht, im vertraglich vereinbarten Umfang beschäftigt zu werden. Die Rede ist vom Annahmeverzug nach § 615 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Das bedeutet: Ruft der Arbeitgeber die Arbeitszeit des Angestellten nicht vollumfänglich ab, obwohl dieser zur Verfügung steht, muss das Gehalt in voller Höhe weitergezahlt werden – die nicht erbrachte Arbeitszeit ist nicht nachzuholen.

Anders sieht es aus, wenn ein Jahresarbeitszeitkonto vertraglich vereinbart wurde, denn dann darf die wöchentliche Stundenzahl abweichen. Wer in Vollzeit in der Apotheke arbeitet, darf zwischen 29 und 48 Stunden arbeiten. Entstehen Minusstunden, sind diese innerhalb von zwölf Monaten auszugleichen. „Die im Arbeitsvertrag festgelegte Lage der Arbeitszeit kann mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen in Ausnahmefällen auch mit einer Mindestankündigungsfrist von 24 Stunden verändert werden“, schreibt der BAV.

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