Rx-Festpreise

BGH glaubt nicht an Stückel-Boni Julia Pradel, 11.08.2015 12:06 Uhr

Berlin - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Rabatte auf verschreibungspflichtige Medikamente für zulässig erklärt – unter der Voraussetzung, dass Teilmengen eines Fertigarzneimittels abgegeben werden. Das gelte sowohl für die Verblisterung als auch das Auseinzeln von Arzneimitteln, heißt es in der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung. Aus Sicht der Richter sollte die Verblisterung nicht behindert werden.

In dem Verfahren ging es um Rabatte auf Fertigarzneimittel zur Herstellung patientenindividueller Blister. Die Preise für die Medikamente wollte Ratiopharm frei mit den Apotheken verhandeln. Die Wettbewerbszentrale hatte gegen den Generikakonzern geklagt. Der berief sich auf eine Ausnahmeregelung und bekam in der letzten Instanz vom BGH recht.

Die Richter stellten klar: Das Arzneimittelgesetz (AMG) schreibt zwar vor, dass Hersteller für verschreibungspflichtige Arzneimittel keine Rabatte geben dürfen. Diese Vorgabe gilt aber nur für Arzneimittel, für die Preise und Preisspannen bestimmt sind. In der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) sind verschiedene Ausnahmen aufgeführt, darunter für „von aus Fertigarzneimitteln entnommenen Teilmengen, soweit deren Darreichungsform, Zusammensetzung und Stärke unverändert bleibt“.

Darauf hatte auch Ratiopharm Bezug genommen, vor dem Landgericht Ulm (LG) und dem Oberlandesgericht Stuttgart (OLG)

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Nach dem Vorbild der USA

Bericht: Spahn will Impfstoff-Exportgenehmigungspflicht»

OP-Maske + Stoffmaske

Masken-Kombi: Hält doppelt besser?»

Sars-CoV-2 greift das Herz an

Biomarker im Blut nachgewiesen»
Markt

Noventi und Phoenix starten ihre Plattform

CallMyApo + deineApotheke = Gesund.de»

Abgabeverbot wird gestrichen

BMG will Selbsttests für Laien freigeben»

Telemediziner denkt über Vor-Ort-Angebot nach

Minikliniken bald auch in deutschen Apotheken?»
Politik

Linke fragt nach Beschaffung

Maskendeals des BMG: 58 Klagen laufen noch»

Bund kauft Corona-Medikament für Unikliniken

Spahn: 400 Millionen Euro für Antikörper-Therapie»

Vertragsdetails übersehen

Kein zusätzlicher Impfstoff: Sechste Dosis wird eingepreist»
Internationales

Ende Februar Impfbeginn

Australien lässt Biontech/Pfizer-Impfstoff zu»

Lieferverzögerungen bei Corona-Impfstoff

„Besorgniserregend“: Ministerpräsident kritisiert Hersteller scharf»

Indien

Feuer bei Impfstoffproduzent: AstraZeneca-Vakzine wohl nicht betroffen»
Pharmazie

Sachverständigenausschuss tagt

Rezeptpflicht für Lemocin, Altersgrenze für Vomex?»

Rückrufe

Vetren und Pascofemin gehen retour»

Enttäuschende Studienergebnisse

Serumtherapie: Nur an den ersten drei Tagen wirksam»
Panorama

Streit um Priorisierung

Krebspatientin klagt auf Corona-Impfung»

Stiftung Warentest

Luftreiniger: Aerosol-Beseitigung mit Restrisiko»

Spiegel-Interview

Drosten warnt vor zu frühem Ende der Maßnahmen nach Impferfolgen»
Apothekenpraxis

Apotheker mit Testzentren

„Selbsttests für Laien halte ich für sehr gefährlich“»

Fliegender Botendienst

Pilotprojekt: Apotheke liefert per Drohne aus»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Der perfekte FFP2-Preis»
PTA Live

Coupons, Kosten & Co.

Starke Nerven bei der Maskenabgabe»

PTA-Ausbildung

Mehr Sprachprobleme bei PTA-Schülern»

Corona-Schutz

Impfbereitschaft in Apothekenteams steigt»
Erkältungs-Tipps

COPD, Asthma & Covid-19

Wenn der Husten chronisch wird»

Inhalieren, trinken und pflegen

Trockene Schleimhäute: Was hilft wirklich?»

Richtiges Atmen und passende Kleidung

Sport im Winter: Kalte Luft für die Atemwege»
Magen-Darm & Co.

Kamille, Angelika & Co.

Ätherische Öle bei Magen-Darm-Beschwerden»

Entgiftungs- und Speicherorgan

Leber: Drüse für den Stoffwechsel»

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Von hCG bis Schwangerschaftsfrühtest

Alles rund um Schwangerschaftstests»

Podcast Expertise.A

Hebammen-Wissen 2.0»

Magen-Darm-Beschwerden in der Schwangerschaft

Tipps gegen Sodbrennen & Magendruck»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Galerie

Mythen rund um das größte Organ des Menschens»

Tagsüber Schutz, nachts Regeneration

Pflege: Eine für den Tag, eine für die Nacht»