Zurück zur Bedarfsplanung

Graue: Spahn hat Angst vor Blamage APOTHEKE ADHOC, 16.01.2020 11:39 Uhr

Berlin - Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beauftrage Gutachten zu den Folgen der Aufhebung der Rx-Preisbindung reicht nach Ansicht des Vorsitzenden des Hamburger Apothekervereins, Dr. Jörn Graue, nicht aus, um einen neuen Prozess vor dem Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu bestehen. Den Grund dafür das vermutlich erneute Scheitern sieht er im „Apothekenurteil“ von 1958: Damals seien die Richter zu dem Schluss gekommen, dass die Apotheken kein Integraler Bestandteil des deutschen Gesundheitswesens seien, so Graue, der auch Vorstandsvorsitzender des NARZ ist.

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gilt als besonders umtriebig“, beginnt Graues Editorial im NARZ-Infodienst Efaktum. Jetzt wolle er mit einem neuen Apothekengutachten die Preisbindung verteidigen. Was ihn dabei antreibe, sei allerdings weniger politische Gestaltungsfreudigkeit, „sondern Angst“. Und zwar davor, mit seinem Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) in Brüssel „krachend“ zu scheitern – so wie zuvor mit seinem Boni-Modell in der eigenen CDU/CSU-Bundestagsfraktion, so Graue.

Kippe nämlich die EU-Kommission das VOASG, komme es vor dem EuGH in Sachen Festpreise zu einem weiteren Verfahren. Das neue Gutachten, mit dessen Erstellung das Iges-Institut und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beauftragt wurden, solle für diesen Fall belastbares Datenmaterial liefern. Graue begrüßt, dass die Politik sich nun endlich in diese Richtung bewegt, bezweifelt aber, dass das geplante Gutachten ausreichen wird.

Die „Krux“ liegt laut Graue darin, dass der EuGH bereits mit seinem ersten Urteil zum DocMorris-Komplex von 2003 deutlich gemacht habe, dass wirtschaftliche Gründe per se nicht für ein Boni- beziehungsweise Versandhandelsverbot und somit für eine Beschränkung des freien Warenverkehrs sowie der Dienstleistungsfreiheit ausreichten. Ein derart schwerwiegender Eingriff wäre nach Auffassung der Luxemburger Richter nur zu rechtfertigen, wenn eine Regelung der Verkaufspreise für Arzneimittel „integraler“ Bestandteil des nationalen Gesundheitswesens sei, so Graue.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Russland & China

Weitere Impfstoffe kurz vor der Zulassung»

Eine Million Flaschen nicht nutzbar

Desinfektionsmittel: Ministerium muss umetikettieren»

Abda warnt, Landesregierungen geben grünes Licht

Corona-Test: Sachsen erlaubt Verkauf in Apotheken»
Markt

Umfrage von Johnson & Johnson

Verbraucher wollen Apothekenberatung – aber bestellen online»

Klinikkonzern lässt Tele-Ärzte sitzen

Medgate: Rhön steigt schon wieder aus»

Großhandel

Corona-Flaute bei Phoenix»
Politik

PTA-Botendienst kostet 7 Euro

Botendiensthonorar: Abda bittet um Erhöhung»

Recht auf Zerschlagung und Verbannung

Amazon & Co: EU will härter gegen Internetriesen vorgehen»
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Beleidigung von Spahn»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

Try & Error

Therapieresistente Depression: Wenig Evidenz»

Ruhen der Zulassung bis 2022

Osteoporose: Calcitonin nicht intranasal»

Missbrauch vermeiden

FDA fordert Warnhinweis für Benzodiazepine»
Panorama

Weiterbildungsangebot für PTA

Zum Apothekenfachwirt in Osnabrück»

Verleihung am 1. Oktober

Drosten, Putsch, Broemme: Bundesverdienstkreuze für Corona-Helden»

Schüler klagten

Gericht zur Maskenpflicht: Pauschales Attest reicht nicht»
Apothekenpraxis

„In der Verantwortung, jetzt nicht zu kneifen“

Nordrhein: Die ersten Apotheker haben geimpft»

Teilnahme an Modellprojekten

Impfen in Apotheken: Vorher Versicherung checken!»

Grippeimpfstoffe

Apotheken können Spahns Reserve bestellen»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Herstellung in der Apotheke

Desinfektionsmittel: Änderungen zum 7. Oktober»

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»