Zurück zur Bedarfsplanung

Graue: Spahn hat Angst vor Blamage APOTHEKE ADHOC, 16.01.2020 11:39 Uhr

Berlin - Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beauftrage Gutachten zu den Folgen der Aufhebung der Rx-Preisbindung reicht nach Ansicht des Vorsitzenden des Hamburger Apothekervereins, Dr. Jörn Graue, nicht aus, um einen neuen Prozess vor dem Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu bestehen. Den Grund dafür das vermutlich erneute Scheitern sieht er im „Apothekenurteil“ von 1958: Damals seien die Richter zu dem Schluss gekommen, dass die Apotheken kein Integraler Bestandteil des deutschen Gesundheitswesens seien, so Graue, der auch Vorstandsvorsitzender des NARZ ist.

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gilt als besonders umtriebig“, beginnt Graues Editorial im NARZ-Infodienst Efaktum. Jetzt wolle er mit einem neuen Apothekengutachten die Preisbindung verteidigen. Was ihn dabei antreibe, sei allerdings weniger politische Gestaltungsfreudigkeit, „sondern Angst“. Und zwar davor, mit seinem Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) in Brüssel „krachend“ zu scheitern – so wie zuvor mit seinem Boni-Modell in der eigenen CDU/CSU-Bundestagsfraktion, so Graue.

Kippe nämlich die EU-Kommission das VOASG, komme es vor dem EuGH in Sachen Festpreise zu einem weiteren Verfahren. Das neue Gutachten, mit dessen Erstellung das Iges-Institut und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beauftragt wurden, solle für diesen Fall belastbares Datenmaterial liefern. Graue begrüßt, dass die Politik sich nun endlich in diese Richtung bewegt, bezweifelt aber, dass das geplante Gutachten ausreichen wird.

Die „Krux“ liegt laut Graue darin, dass der EuGH bereits mit seinem ersten Urteil zum DocMorris-Komplex von 2003 deutlich gemacht habe, dass wirtschaftliche Gründe per se nicht für ein Boni- beziehungsweise Versandhandelsverbot und somit für eine Beschränkung des freien Warenverkehrs sowie der Dienstleistungsfreiheit ausreichten. Ein derart schwerwiegender Eingriff wäre nach Auffassung der Luxemburger Richter nur zu rechtfertigen, wenn eine Regelung der Verkaufspreise für Arzneimittel „integraler“ Bestandteil des nationalen Gesundheitswesens sei, so Graue.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Markt

Kundenzeitschrift „deine Apotheke“

Exklusiv: Marcus Freitag im Podcast»

Gratis zur Digitalkonferenz

VISION.A: Tickets gewinnen und dabei sein!»

Kundenzeitschriften

Phoenix bringt Funke in Apotheken»
Politik

Randnotiz

Mit dem Wiederholungsrezept in den Ruin?»

Dauerverordnung

Wiederholungsrezept: Der Countdown läuft»

CDU-Spitze

Meyer-Heder: Spahn als Kanzlerkandidat»
Internationales

Herba Chemosan

Engpässe: Apotheker zeigen Großhändler an»

Rumänien

Phoenix kauft sich auf‘s Podest»

Nach Vergiftungsfällen

Noscapin: Behörde gibt Entwarnung»
Pharmazie

Neue Warnhinweise und Nebenwirkungen

Neue Fachinfo für Cabergolin und Lisdexamphetamin»

Systemische Nebenwirkungen bei estradiolhaltigen Cremes

Linoladiol N: Einmalig und maximal vier Wochen»

Rezeptur als einzige Alternative

Geburtsmedizin: Partusisten intrapartal nicht lieferbar»
Panorama

Bayern

Influenza: 50 Prozent über Vorjahr»

Startschuss für die fünfte Jahreszeit

Alaaf und Helau aus den „jecken“ Apotheken»

Aus Geltungssucht

Pflegehelfer spritzte Insulin – Haftstrafe»
Apothekenpraxis

Brauchtumspflege in der Apotheke

Orden, Berliner und Dreigestirn»

Streit um Refinanzierungsvereinbarung

TI-Konnektoren: Kassen wollen zahlen, DAV widerspricht»

Fragen und Antworten zum DocMorris-Verfahren

EuGH-Vorlage – worum geht es?»
PTA Live

Service-Download

Kundenflyer Emerade-Rückrufe»

Diabetes mellitus

Fresh-up: SGLT2-Hemmer»

Wundheilungsfördernd und desinfizierend

Rezepturtipp: Zinkoxid und Glucocorticoide»
Erkältungs-Tipps

Komplexe Atemwegsinfekte

Tracheobronchitis & Sinubronchitis: Wenn die Bronchitis aufsteigt»

Natürliche Feuchthaltemittel

Wasserspeicher Hyaluronsäure»

Wenn das Kind das Bewusstsein verliert

Notfall: Fieberkrampf»
Magen-Darm & Co.

Chronische Gastritis und Magen-Darm-Geschwüre

Helicobacter pylori – ein angepasstes Bakterium»

Sodbrennen, Verstopfung & Co.

Typische Nebenwirkungen im Magen-Darm-Trakt»

Bakterielle Magen-Darm-Infektionen

Shigellose: Gefährlicher Reisedurchfall»
Kinderwunsch & Stillzeit

Narkose, Röntgen & Co.

Operationen in der Schwangerschaft – was geht, was geht nicht?»

Nährstoffe in der Schwangerschaft

Folsäuremangel: Ursachen und Folgen»

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»