Preisbindung

Spahns EU-Mission: Auf dem Weg zum Boni-Deckel Alexander Müller, 10.01.2020 10:48 Uhr

Berlin - Das Apothekenstärkungsgesetz wird sich nach Informationen von APOTHEKE ADHOC weiter verzögern. Dem Vernehmen nach dauert die Abstimmung mit der EU-Kommission länger als erwartet. Dem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Auftrag gegebenen Gutachten zur Preisbindung könnte dabei noch eine entscheidende Rolle zukommen.

Eigentlich hatte man in Berlin Mitte Januar mit einem Votum aus Brüssel gerechnet. Spahn hatte bereits frühzeitig angekündigt, sich beim Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) mit der EU-Kommission abzustimmen. Spahn war im Dezember erneut in Brüssel. Und nach allem was man hört, kam er mit leeren Händen zurück nach Berlin. Die neu besetzte EU-Kommission ist einfach noch nicht so weit. Das BMG hält sich auf Nachfrage bedeckt: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu laufenden Gesprächen keine Zwischenstände geben können.“ Und: „Die Bundesregierung befindet sich zur Zeit zum Gesetzentwurf in der Kabinettfassung in Abstimmungsgesprächen mit der Kommission.“

Dass Brüssel sich dem Thema jetzt sehr schnell annimmt, ist aber schon aufgrund der Neubesetzung der Kommission nicht zu erwarten, die Spahn im Sinne der Kontinuität bewusst abgewartet hatte. Nun ist Thierry Breton, der zuständige EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, aber erst seit Dezember im Amt und muss sein Team erst noch zusammenstellen. Die Klärung der Frage, ob sich ein Rx-Boni-Verbot für den GKV-Bereich im deutschen SGB V europarechtskonform verankern lässt, steht dabei sicher nicht ganz oben auf der To-do-Liste des neuen Kommissars, dessen Zuständigkeit um die Bereiche Verteidigung und Raumfahrt erweitert wurde.

Fest steht auch, dass die Regierung auf die Stellungnahme aus Brüssel warten und das VOASG nicht vorher auf die parlamentarische Reise schicken wird. So hat die SPD schon angekündigt, keinem Gesetz zustimmen zu wollen, dass europarechtlich nicht hält. Und nicht zuletzt mit Blick auf die anstehende EU-Ratspräsidentschaft ab Mitte des Jahres will sich die Bundesregierung kein erneutes Vertragsverletzungsverfahren einhandeln. Eine Blamage wie das Maut-Desaster von Andreas Scheuer (CSU) gilt es für Spahn und die gesamte Regierung zu vermeiden.

Untätig ist der fleißigste Minister im Kabinett nicht geblieben: Spahn hat bereits im November beim Iges-Institut und dem Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ein Gutachten in Auftrag gegeben, um mögliche Auswirkungen „einer partiellen oder vollständigen Aufgabe der Preisbindung beziehungsweise der Gewährung von Boni bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln“ zu untersuchen.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Viele Coronaopfer befürchtet

Corona-Krise: Apothekenpersonal rechnet mit dem Schlimmsten»

Senat bemüht sich um Aufklärung

Was geschah mit den Berliner Schutzmasken?»

Tarifvertrag

Mehr Geld für Apothekenhelden: PTA startet Petition»
Markt

Scoutbee

Engpass-Plattform für Gesundheitsleister kostenlos»

meinRezept.online

ePapierrezept: Start-up verspricht weniger Ärger mit den Ärzten»

Versandapotheken

Wegen Corona: Shop Apotheke hebt Prognose an»
Politik

Bundeswehr-Denkfabrik

Analyse: Covid-19 offenbart Deutschlands Defizite»

Keine Kompromisse in Corona-Krise

Karliczek: Standards in der Impfstoff-Forschung halten»

Bis Ende Juli

Berlin: Kammer stundet Beiträge»
Internationales

Medizinische Schutzausrüstung

Trump: Export-Verbot von knappen Atemschutzmasken»

Wegen NDMA-Verunreinigung

USA: Ranitidin muss komplett zurück»

Streit um Schutzmaßnahmen

Amazon und Corona: Verstoß gegen Menschenrechte?»
Pharmazie

Engpässe bei Chloroquin/Hydroxychloroquin

Wegen Corona: EMA sorgt sich um Rheumatiker»

Pneumokokken-Impfstoff

Pneumovax aus Japan: PZN kommt im Mai»

Allergische und chronische Rhinitis

Trotz Corona: Nasale Kortikosteroide nicht absetzen»
Panorama

 „Wichtig ist, dass wir in dieser Krise nicht nur körperlich, sondern auch psychisch gesund bleiben.“

Corona-Auszeit: Weniger Ängste dank Hypnose»

Infektionsverlauf

RKI: Maßnahmen zeigen Wirkung – noch keine Entwarnung»

Covid-Medikamente

Spahn hofft auf Resochin»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Apofackelmann 2000»

Fördermittel

Treuhand-Checkliste: Corona-Hilfen»

Corona-Soforthilfe

Fördermittel: Apotheken teilweise ausgeschlossen»
PTA Live

Praktikumsplatz verloren

PTA-Schülerin sitzt in Türkei fest»

Corona-Folgen

Adexa: Corona-Zuschlag für Apotheken-Teams»

Fernunterricht

PTA unterrichtet via Chat»
Erkältungs-Tipps

Schleimhautpflege gegen Infektionen

Gurgeln: Hausmittel mit Potenzial»

Wenn die Stimme versagt

Heiserkeit – Tipps für Vielsprecher»

Eukalyptus, Thymian & Co.

So geht´s: Erkältungsbad selbst herstellen»
Magen-Darm & Co.

Nicht nur Husten und Fieber

Covid-19: Durchfall als Symptom»

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»