Streit um „Sofortbedarf“

Corona-Posse: Bundeswehr retaxiert „Blitz-Rezept“ Patrick Hollstein, 19.06.2020 15:11 Uhr

Berlin - Woran würden Sie denken, wenn eine Verordnung mit dem Hinweis „Sofortbedarf“ versehen ist? Vermutlich an einen Akut- oder Notfall, der eine dringende Versorgung notwendig macht. Birgit Möllenkamp weiß es mittlerweile besser – denn sie musste sich tief in die Materie einarbeiten, nachdem ihr wegen des Vermerks ein Rezept auf Null gekürzt wurde.

In dieser Woche erhielt die Inhaberin der Sonnen-Apotheke in Mettingen bei Osnabrück von ihrem Rechenzentrum ein Rezept über Delix im Wert von 16 Euro zurück, das zulasten der Bundeswehr abgerechnet werden sollte. Weil die Belieferungsfrist überschritten sei, sei einer Vergütung der Leistung nicht möglich, schrieb das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr mit Sitz in Strausberg bei Berlin.

„Es wurden Leistungen berechnet, die über die vom Truppenarzt eingetragene Gültigkeitsdauer hinausgehen“, hieß es zur Erläuterung. „Die Frist beginnt mit dem Ausstellungstag und endet mit Ablauf des übernächsten Tages, unabhängig ob Wochenendtage oder Feiertage dazwischen liegen. Fällt das Fristende auf einen Sonnabend, Sonntag oder einen am Erklärungs- oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.“

Das klang in seiner Ausführlichkeit sehr entschlossen, aber Möllenkamp erinnerte sich dunkel daran, dass es doch einen Arzneiliefervertrag mit der Bundeswehr gab. Und tatsächlich: 1996 hatten Verteidigungsministerium und Deutscher Apothekerverband (DAV) eine entsprechende Vereinbarung geschlossen, in der auf knappen sechs Seiten alle wesentlichen Abgabevorschriften enthalten sind.

In §3 Abs. 12 heißt es: „Die Mittel dürfen nur abgegeben werden, wenn die Verordnung innerhalb von 2 Monaten nach der Ausstellung der Verordnung in der Apotheke vorgelegt wird. Ist auf der Verordnung eine abweichende Gültigkeitsdauer angegeben, ist diese maßgeblich.“

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