Die Betriebskrankenkassen (BKKen) ignorieren den Hinweis aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG), auf Rabattverträge bei Biologika zu verzichten: Der Dienstleister SpectrumK geht wie geplant mit seinen Zuschlägen an den Start.
Heute starten die ersten exklusiven Biologika-Rabattverträge von SpectrumK. Damit bleibt der Dienstleister bei dem vertraglich vereinbarten Startdatum und tritt der Bitte des BMG entgegen, die auf eine Absage dieser Verträge hinauslief. Abteilungsleiter Thomas Müller hatte nicht nur darum gebeten, keine Zuschläge im Rahmen laufender Ausschreibungen zu erteilen, sondern auch die Rückabwicklung bereits geschlossener exklusiver Biologika-Rabattverträge zu prüfen.
Laut SpectrumK sind bereits geschlossene exklusive Rabattverträge rechtskräftig. Die bezuschlagten Vertragspartner hätten eine Lieferverpflichtung vertraglich garantiert und bereits entsprechende Kapazitäten aufgebaut. Auch sei die Umsetzung in Richtung Großhandel und Apothekerschaft bereits fristgemäß kommuniziert und in den Softwaresystemen hinterlegt worden. Eine Rückabwicklung sei rechtlich nicht nur heikel, sondern auch technisch sehr anspruchsvoll. Sie würde laut SpectrumK zu einer erheblichen Verunsicherung aller Akteure führen und damit die Versorgung gefährden.
Gestützt wird diese Einschätzung laut SpectrumK von rechtlicher Seite: „Derzeit gehen wir davon aus, dass die geschlossenen und mit dem 1. Juni 2026 startenden exklusiven Biologika-Rabattverträge von SpectrumK Gültigkeit haben, auch wenn der Gesetzgeber dies für zukünftige Verträge anders regeln will, da die Verträge nach geltendem Recht geschlossen wurden“, stellt Dr. Silke Dulle, Rechtsanwältin und Partnerin bei der Rechtsanwaltskanzlei Advant Beiten, klar.
Die Austauschbarkeit von Biologika und damit exklusive Rabattverträge in diesem Bereich seien lange geplant gewesen und abschließend durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ermöglicht worden. Hinzugekommen sei aktuell ein weiterer Punkt: Die Umsetzung der jetzt startenden Verträge würde wichtige Daten und Informationen liefern, die für die jüngst angedachte Evaluation aus dem geplanten Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) große Bedeutung hätten. Die gewonnenen Erkenntnisse würden wertvolle Hinweise zu Wirtschaftlichkeit und Liefersicherheit von Biologika liefern.
„Der heutige Start der exklusiven Rabattverträge für Biologika unterstreicht, wie schnell und zielgerichtet wir gehandelt haben“, beschreibt Dr. Jochen Walker, Geschäftsführer von SpectrumK, die aktuelle Situation. „Damit haben wir für die Kassen, die an unserer vorangegangenen Biologika-Ausschreibung teilgenommen haben, einen wichtigen Vorteil erreicht“, so Walker weiter. Die Kassen profitierten jetzt frühzeitig von genutzten Wirtschaftlichkeitspotenzialen und die Vertragspartner aus der Industrie von der damit verbundenen Planungssicherheit.
SpectrumK war im Februar vorausgeprescht und hatte fünf Biologika ausgeschrieben. Jetzt wurden die Zuschläge erteilt:
Die Verträge starten heute und laufen bis Ende März 2028.
Bei zwei weiteren Wirkstoffen gibt es keine Zuschläge:
Beteiligt sind verschiedene Betriebskrankenkassen: