Kammergericht Berlin

1€: Plötzlich gibt es wieder Bagatell-Boni

, Uhr
Berlin -

Die 1-Euro-Gutscheine des Berliner Apothekers Cornelius Spielberger sind zulässig. Das hat das Berliner Kammergericht in der zweiten Instanz entschieden. Die Sache geht aber vermutlich vor den Bundesgerichtshof (BGH).

Die Wettbewerbszentrale hatte dagegen geklagt, dass Spielberger die Gutscheine im Wert von einem Euro an seine Kunden ausgegeben hatte. Er hatte das mit verschiedenen Anlässen begründet, etwa langen Wartezeiten, dem selbst ernannten Seniorentag jeden Freitag oder der Fußball-Weltmeisterschaft.

Nachdem sich die Wettbewerbszentrale in erster Instanz durchgesetzt hatte, hob das Kammergericht Berlin die Entscheidung im Berufungsverfahren auf. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Eine Sprecherin des Gerichts bestätigte aber auf Nachfrage, dass die Klage angewiesen wurde.

Demnach müsste das Verbraucherverhalten durch Rx-Boni wesentlich beeinflusst werden, damit diese als wettbewerbswidrig eingestuft werden. Ob diese Erheblichkeitsschwelle bereits bei einer Zugabe von einem Euro erreicht werde, sei zweifelhaft, hatten die Richter in der mündlichen Verhandlung am gestrigen Dienstag bekundet. Revision zum BGH wurde zugelassen. Und es ist davon auszugehen, dass die Wettbewerbszentrale diesen Weg gehen wird.

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