Diplomatenpass für Herstellerbetriebe

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Berlin - Zyto-Apotheken müssen den Krankenkassen auf Anfrage Auskunft über die Einkaufspreise von Fertigarzneimitteln geben, die sie zur Herstellung von parenteralen Lösungen bezogen haben. Manche Kollegen beziehen diese Lösungen von Lohnherstellern. Können die Apotheken verpflichtet werden, die Einkaufspreise ihrer Lieferanten offenzulegen? Nein, hat jetzt hat das Sozialgericht Berlin (SG) entschieden.

Der mittlerweile verstorbene Apotheker Rolf Spielberger, Inhaber der Pelikan Apotheken in Berlin, hatte gegen einen Bescheid des GKV-Spitzenverbandes geklagt; nach seinem Tod führte seine Ehefrau Ingrid Spielberger als Rechtsnachfolgerin den Betrieb und den Prozess fort. Der GKV-Spitzenverband hatte von Spielberger Auskunft zu sämtlichen Fertigarzneimitteln mit den Wirkstoffen Docetaxel, Doxorubicin, Oxaliplatin, Irinotecan und Calciumfolinat verlangt, die er im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2012 zur Herstellung von parenteralen Zubereitungen bezogen hatte.

Zu jener Zeit war Spielberger einer der ersten Rabattpartner der AOK Nordost, 90 Prozent der Sterilrezepturen wurden damals im Rahmen der Ausschreibung geliefert. In seiner Apotheke wurden nur noch Adhoc-Zubereitungen hergestellt; den überwiegenden Teil der Infusionen ließ Spielberger in Leipzig bei Oncosachs fertigen.

Spielberger sollte dem GKV-Spitzenverband folgende Informationen liefern: PZN, Produktbezeichnung, Packungsgröße, Bezugsquellen, -daten und -mengen, Einkaufspreis, Einkaufsvorteile sowie tatsächliche Einkaufspreis abzüglich aller Preisvorteile. Laut dem Bescheid gilt die Auskunftspflicht unabhängig davon, ob der Apotheker die abgegebenen Zubereitungen selbst herstellt oder ob sie von Lohnherstellern hergestellt werden. Daher sollte die Pelikan Apotheke Auskunft über die Einkaufspreise der vom Lohnhersteller verwendeten Fertigarzneimittel erteilen.

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