Kommentar

Spahn zwingt Apotheker zum Treueschwur Lothar Klein, 27.09.2019 15:49 Uhr

Düsseldorf - Am Ende des diesjährigen Deutschen Apothekertages (DAT) blicken die Apotheker in eine ungewissere Zukunft als ein Jahr zuvor. Die wirtschaftliche wie politische Welt dreht sich immer schneller und der DAT verkämpfte sich beim Thema Rx-Versandverbot. Versuche, die längst verlorene Schlacht doch noch zu drehen. Mit der Aufnahme des Rx-Versandhandelsverbots in den ABDA-Leitantrag gab der DAT Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zudem die Gelegenheit, den Apothekern die Leviten zu lesen, kommentiert Lothar Klein.

Normalerweise versteht sich ABDA-Präsident Friedemann Schmidt ganz gut auf die Rolle des Moderators. Beim zweiten Auftritt von Spahn beim DAT muss er sich eher wie ein geprügelter Hund vorgekommen sein. Ein ums andere Mal legte der Minister den Finger in die offene politische Wunde der ABDA. Wenn die Apotheker der Meinung seien, der Bundesrat könne anders als er das erwünschte Rx-Versandverbot umsetzen, sollten sie sich an die Länder wenden. In Berlin stelle er dann seine Gesetzesarbeit am VOASG ein. Das saß und sitzt – das konnte auch der ABDA-Präsident auf dem Podium nicht weglächeln.

Am Vortag hatte es Schmidt mit der Aufnahme des Rx-Versandverbots gerade noch einmal geschafft, eine offene Revolte gegen seine Amtsführung abzuwenden. Dass die ABDA damit heute dem Gesundheitsminister eine Steilvorlage für seine Kritik geboten hat, ist der politische Kollateralschaden. Und die Reaktion folgte prompt: Der Schreck über Spahns klare Worte ist den Delegierten und der ABDA-Spitze dermaßen in die Glieder gefahren, dass sie umgehend eine Solidaritätsadresse an Spahn funkten: Alles nicht so gemeint. Besser das VOASG als Spatz in der Hand, als eine RxVV-Initiative des Bundesrates als Taube auf dem Dach.

Aber wie geht es jetzt weiter: Die ABDA muss wieder einmal warten. Die Beratung des Apothekenstärkungsgesetzes wird erst beginnen, wenn die EU-Kommission ihr Votum abgegeben hat. Nach einem Jahr langwieriger Diskussionen steht die ABDA damit wieder mit leeren Händen da. Hätte die ABDA den Dezembervorschlag von Spahn angenommen, wären 375 Millionen Euro heute schon im Sack. Ob es jemals ein Rx-Boni-Verbot geben wird, ist dagegen unsicherer denn je.

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