Thema: Politik

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Lockerungen trotz Rekordzahlen: Schlagabtausch über Impfpflicht

So viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag gab es noch nie. Trotzdem will die Ampelkoalition am Freitag umfangreiche Lockerungen beschließen. Ist eine... Mehr»

„Kein Freedom-Day“: Länder behalten Corona-Auflagen bei

Die Corona-Zahlen kennen derzeit vor allem eine Richtung: Sie steigen – in den ersten Ländern auf eine Inzidenz von über 2000. Weitgehende Lockerungen zum... Mehr»

Untersuchungsausschuss Masken Spahn und Söder als Zeugen geladen

Spahn und Söder als Zeugen geladen

Im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags steht nun eine ganze Reihe prominenter Zeugen fest – darunter auch Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Am... Mehr»

Spahn ruft bei Staatsanwalt an / Personalnot in Apotheken / Pharmosan schluckt Vamida

Im Verfahren um den geständigen Windparkbetrüger Hendrik Holt gerät Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weiter unter Druck. / Der Präsident der... Mehr»

Millionen-Provisionen: Landtag prüft Masken-Deals U-Ausschuss „Maske“ lädt Spahn als Zeugen

U-Ausschuss „Maske“ lädt Spahn als Zeugen

Der bayerische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die Maskendeals mit der Firma Emix aus dem Frühjahr 2020 prüfen soll.... Mehr»

Kassenmanagerin leitet Team E-Rezept

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat einen Ersatz für den kürzlich ausgeschiedenen Leiter der Abteilung Digitalisierung und Innovation gefunden: Dr.... Mehr»

E-Rezept: „Goldgräberstimmung bei den Versendern“

Die Linke kritisiert die Digitalisierungspolitik des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) als Konjunkturprogramm für kapitalgetriebene Konzerne... Mehr»

Spahns „schmutziges und teures Erbe“ Maskenbeschaffung: 90 Klagen gegen das BMG anhängig

Maskenbeschaffung: 90 Klagen gegen das BMG anhängig

Der Bund hat immer noch mit dutzenden Klagen von Maskenlieferanten zu kämpfen, die sich durch das Vorgehen des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn... Mehr»

„War nicht in Ordnung und wird auch nicht wiederholen“ Genesenenstatus: Lauterbach entzieht RKI die Verantwortung

Genesenenstatus: Lauterbach entzieht RKI die Verantwortung

Das Chaos um die Gültigkeitsdauer von Genesenenzertifikaten hat Konsequenzen für das Robert Koch-Institut (RKI): Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach... Mehr»

Spahns Villa: Die Fragen bleiben

Jens Spahn ist nicht mehr Bundesgesundheitsminister, aber einige Altlasten seiner Amtszeit verfolgen ihn weiter – unter anderem die Fragen nach seinen privaten... Mehr»

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