Koalitionsvertrag

Schleswig-Holstein schafft Ministerium für Gesundheit und Justiz

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Kiel -

Es ist wohl eine ungewöhnliche Kombination: Gesundheit und Justiz. Doch in Schleswig-Holstein wird künftig ein Ministerium beide Bereiche bearbeiten. Noch ist Dr. Heiner Garg (FDP) als Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zuständig. Doch er wird das neue Ministerium nicht übernehmen.

In Schleswig-Holstein wurde Ende Mai gewählt, nun haben sich Union und Bündnis ‘90/Die Grünen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Dienstagabend wurde bekannt, dass das Gesundheitsressort aus dem Sozialministerium herausgelöst werden wird.

CDU wollte Gesundheit

Das wichtige Ressort findet sich nun im Justizministerium wieder. Hintergrund ist die Ressortzuschneidung: Die Abteilung Gesundheit sollte unbedingt an die CDU fallen. „Im Ressort Landwirtschaft hätte das nicht so gut gepasst“, erklärt Parteisprecher Max Schmachtenberg: „Gerade in der Coronakrise hat sich gezeigt, dass es wichtig ist, auch entsprechende juristische Expertise zu haben. Bei der Gesundheit geht es auch viel um Regularien.“

Wer dieses ungewöhnliche Ministerium leiten wird, ist zurzeit noch unbekannt. Die Parteitage müssen dem Koalitionsvertrag noch zustimmen. Am Montag soll die Personalie von der Partei „enthüllt werden“.

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