Altersvorsorge

Regierung: Versorgungswerke könnten Renten kürzen , Uhr

Berlin - Knapp 63.000 Apotheker sind in ihren berufsständischen Versorgungswerken versichert. Damit sind sie nach Ärzten, Rechtsanwälten, Architekten und Zahnärzten die fünftgrößte Gruppe. Die Durchschnittsrente der Versorgungswerke beträgt nach Auskunft der Bundesregierung derzeit knapp 2100 Euro monatlich – und damit etwa 800 Euro über der durchschnittlichen gesetzlichen Rente. Dauert die Niedrigzinsphase noch lange an, hält die Bundesregierung aber weitere Kürzungen bei den Versorgungswerken für erforderlich. Auch Einschnitte bei den Leistungsauszahlungen sind dabei kein Tabu.

Die Fraktion der Grünen hatte sich in einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nach der Lage der Versorgungswerke erkundigt. Die anhaltende Niedrigzinsphase habe zwar Auswirkungen auf die kapitalgedeckten Systeme, so die Bundesregierung, die bei den zuständigen Länderaufsichten nachgefragt hat: Gleichwohl habe sich die berufsständische Versorgung bewährt. Noch kein Versorgungswerk sei in eine wirtschaftliche Schieflage geraten.

Im Hinblick auf deren Finanzierung seien in der Vergangenheit verschiedene Sicherungsmaßnahmen ergriffen worden, schreibt die Bundesregierung. Dazu zähle der Aufbau einer Zinsrückstellung, die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67, eine Absenkung des Rechnungszinses, die Aufstockung der Sicherheitsrücklage und die nur zurückhaltende Ausschüttung von Überschüssen. Bei anhaltender Niedrigzinsphase seien weitere Einschnitte erforderlich, möglicherweise auch auf der Leistungsseite, schließt die Bundesregierung unter Berufung auf Auskunft der Aufsichtsbehörden aber auch Kürzungen laufender Renten nicht aus.

Eine Staatshaftung für die Versorgungswerke gibt es laut Bundesregierung im Insolvenzfall nicht. „Der Bund übernimmt keine Haftung für die landesrechtlich begründeten berufsständischen Versorgungswerke. Darüber, inwiefern die Länder bei finanziellen Defiziten in der Pflicht stünden, hat die Bundesregierung keine Kenntnis.“
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