SPD-Abgeordneter bringt DocMorris vor EU-Kommission

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Berlin - Kürzlich besuchte der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange die Leibniz-Apotheke von Magdalene Linz in Hannover. Dabei informierte die frühere niedersächsische Kammerpräsidentin ihren Besucher über die niederländischen „Grensapotheken“ und DocMorris. Lange versprach, die Themen in Brüssel anzusprechen. Jetzt setzte er sein Versprechen um und stellte im EU-Parlament drei Fragen an die Kommission. Dort muss man sich nun also nicht nur mit dem deutschen Rx-Boni-Plan befassen; Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wartet immer noch auf eine Stellungnahme zu seinem Apothekenstärkungsgesetz (VOASG).

Langes Anfrage trägt den Titel: „Wettbewerbsverzerrung durch Geschäftsmodell Doc Morris“. Die Versandapotheke mit Geschäftssitz an der niederländisch-deutschen Grenze beliefere ausschließlich Kunden in Deutschland. Durch den Geschäftssitz in den Niederlanden unterliege DocMorris nicht den in Deutschland geltenden rechtlichen Anforderungen für Versandapotheken, leitet Lange seine Fragen ein. Außerdem würden die Kunden durch eine rechtswidrige Nutzung einer deutschen Versandadresse getäuscht. Da die Versandapotheke zudem in den Niederlanden nicht als Apotheke gemeldet sei, „wird sie meinen Kenntnissen zufolge auch nicht von den niederländischen Behörden überwacht“.

Lange, zuletzt handelspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion, will jetzt von der Kommission wissen, wie sie das DocMorris-Geschäftsmodell „vor dem Hintergrund der rechtswidrigen Nutzung einer deutschen Versandadresse und fehlender Überwachung durch eine zuständige Behörde“ sieht: „Wie bewertet die Kommission den daraus entstehenden Wettbewerbsvorteil gegenüber deutschen Apotheken, und welche Schritte könnten unternommen werden, um diese Wettbewerbsverzerrung zu verhindern?“, fragt Lange und ob die Kommission Kenntnis davon hat, dass „DocMorris von den niederländischen Behörden überwacht wird?“

Wann die Antworten vorliegen, ist ungewiss: Die neue Kommission startet mit ihrer Arbeit am 1. Dezember. Spahn drängt darauf, bis Mitte Januar Klarheit in der Rx-Boni-Frage zu erhalten. Die Gespräche zwischen BMG und EU-Kommission auf Arbeitsebene haben stattgefunden. Die Bewertung wird die neue Kommission übernehmen. Für die Beantwortung von Langes Anfrage hat die Kommission maximal sechs Wochen Zeit.

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