Arzneimittelskandal

Lunapharm: Ministerium doch früher informiert Lothar Klein, 16.08.2018 12:54 Uhr aktualisiert am 16.08.2018 14:07 Uhr

Berlin - Bei der zweiten Sondersitzung zum Lunapharm-Skandal im Brandenburger Landtag wurden neue Details über den illegalen Handel mit möglicherweise in Griechenland gestohlenen und unwirksamen Arzneimitteln bekannt. Das zuständige Gesundheitsministerium war danach – anders als bisher eingeräumt – deutlich früher über die Verdachtsmomente gegen Lunapharm informiert. Bereits im März 2017 lagen auch erste Hinweise auf mögliche Diebstähle in Griechenland vor.  

Das geht es aus einer neuen Aufstellung von Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) hervor, die in der Sondersitzung vorgelegt wurde. Danach war eine Referentin des Ministeriums über den E-Mail-Verkehr des untergeordneten Landesamts für Gesundheit (LAVG) mit der griechischen Arzneimittelaufsicht bereits ab Dezember 2016 informiert. Zu diesem Zeitpunkt gingen die ersten Meldungen aus Polen ein. Im März 2017 gab es vom LAVG-Dezernatsleiter offenbar sogar einen Hinweis auf den Diebstahlverdacht. Von Lunapharm gehandelte Zytostatika sollen aus griechischen Kliniken gestohlen worden sein.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums informierte der zuständige Dezernatsleiter bereits am 23. März 2017 das Ministerium über eine Inspektion bei Lunapharm wegen des „unrechtmäßigen Bezugs von Arzneimittel aus Griechenland“. Diese Mail ging an die für Arzneimittel zuständige Abteilungsleiterin im Ministerium. Derselbe Dezernatsleiter wandte sich dann am 28. März an das Bundeskriminalamt mit der Bitte um Unterstützung und verwies dabei auf Rechtshilfeersuchen aus Griechenland. Nach Angaben der AfD-Fraktion, die bereits Akteneinsicht erhalten hat, trug diese Mail den Titel „Inverkehrbringen von gestohlenen und doppelt abgerechneten Arzneimitteln“.

In der Befragung von Golze durch den Ausschuss blieb unklar, ob diese Information auch die Leitungsebene des Ministeriums erreicht hat. Golze verwies mehrfach auf die eingerichtete Task Force, deren Auftrag es sei, die Vorgänge und Abläufe aufzuklären. Dieser Bericht soll Ende August vorliegen. Keine Verantwortung übernehmen wollte Golze auch für die Anzeigen gegen zwei Mitarbeiter. Diese Anzeigen seien vom LAVG-Präsidenten Detlev Mohr gestellt worden. „Ich war für die Anzeigen nicht verantwortlich“, so Golze.

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