Lunapharm

AfD: Behördenchef hat Ausschuss falsch informiert APOTHEKE ADHOC, 18.08.2018 09:12 Uhr

Berlin - Nach der zweiten Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Brandenburger Landtags zum Lunapharm-Skandal rückt jetzt der Präsident des Landesaufsichtsamtes (LAVG), Detlev Mohr, ins Blickfeld: Nach Auffassung der AfD hat Mohr den Ausschuss bei seiner ersten Sondersitzung falsch informiert. Das habe die Akteneinsicht ergeben. Mohr und das Gesundheitsministerium weisen die Vorwürfe zurück. Und der Skandal zieht weitere Kreise. Lunapharm lieferte auch nach Baden-Württemberg. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will sich trotzdem in die Aufklärung nicht einmischen.

Bei der zweiten Sondersitzung war das LAVG überraschend nicht vertreten. Wahrscheinlich aus gutem Grund, vermutet die AfD-Fraktion. Er sei von der Kommunikation in seiner Behörde völlig ausgeschlossen gewesen, seine Mitarbeiter hätten ihn nicht informiert, hatte Mohr in der ersten Sondersitzung beteuert. Im Grunde genommen habe er gar nichts gewusst von möglicherweise gestohlenen und unwirksamen Krebsmedikamenten. „Der interne E-Mail-Verkehr entlarvt den Präsidenten des Landesamtes. Er war informiert“, so die AfD.

„Auch diese zweite Sondersitzung des Gesundheitsausschusses war nichts als ein erneutes rot-rotes Trauerspiel. Eine linke Ministerin, die alle Verantwortung für die Aufklärung ihres Skandals jetzt ihrer ‚Task-Force‘ zuschiebt, und ein SPD-Ministerpräsident, der sich unermüdlich für nicht zuständig und nicht aussagefähig erklärt und die Abgeordneten vor den Kopf stößt, indem er erklärt, er könne ‚nicht den ganzen Tag hier sitzen‘ und im Ausschuss bei der Klärung der Vorwürfe gegen sich und seine Gesundheitsministerin helfen“, kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer van Raemdonck.

Und Mohr bleibe dem Ausschuss fern. „Er wusste wohl, dass unsere Akteneinsicht ihn entlarven würde. Es ist ganz klar: Entgegen seiner bisherigen Aussagen hätte Mohr informiert gewesen sein müssen. Spätestens im Frühjahr 2017 war er per Mail über mögliche kriminelle Machenschaften in Kenntnis gesetzt worden – und handelte nicht. Warum?“, so van Raemdonck.

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