Arzneimittelskandal

Lunapharm: Ministerin tritt zurück dpa/APOTHEKE ADHOC, 28.08.2018 09:03 Uhr aktualisiert am 28.08.2018 11:17 Uhr

Berlin - Nach dem Medikamentenskandal in Brandenburg gibt Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) wie erwartet auf. Sie trete von ihrem Amt als Ministerin zurück, teilte sie jetzt in Potsdam mit. Zuvor war der Bericht einer Expertenkommission zu dem Pharmaskandal an die Landtagsabgeordneten verteilt worden.

Golze hat ihren Rücktritt mit strukturellen Mängeln in ihrem Verantwortungsbereich begründet. Die Expertenkommission zum Arzneimittelskandal sei zu dem Schluss gekommen, dass es „eine in qualitativer und quantitativer Hinsicht personell unzureichend besetzte Fachaufsicht im Ministerium und eine den Anforderungen nicht entsprechende personelle Besetzung der Aufsichtsbehörde“ gegeben habe.

„Ich komme auf dieser Grundlage zu der Einschätzung, dass es sich nicht nur um Fehler einzelner Mitarbeiter des Landesamtes und des Ministeriums handelte. Es gab darüber hinaus auch strukturelle und organisatorische Mängel, für die letzten Endes die Ministerin die politische Verantwortung zu tragen hat“, sagte Golze. Sie habe deshalb Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woikde (SPD) am Dienstagmorgen ihren sofortigen Rücktritt vom Ministeramt erklärt. Nachfragen ließ Golze bei ihrem Statement nicht zu. Damit blieb zunächst auch offen, ob sie den Vorsitz der Linkspartei im Land behalten will.

Woidke hat den Rücktritt von Golze als notwendig bezeichnet. „Ich halte den Schritt nicht nur für richtig, ich halte diesen Schritt auch für notwendig.“ Der Bericht der Expertenkommission habe gezeigt, dass es im Ministerium große Mängel in kommunikativen Abläufen, in der Organisation und in strukturellen Fragen gegeben habe. „Auf jeden Fall ist es richtig, dass Frau Golze dafür die politische Verantwortung übernimmt“, betonte der Regierungschef.

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