Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Hessen will Apotheken stärken

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Berlin -

Starkes Signal aus Hessen: CDU und SPD schwören in ihrem Koalitionsvertrag auf die Apotheke vor Ort und kündigen an, sich für eine Honorarerhöhung einzusetzen.

Ein Kapitel im Koalitionsvertrag widmet sich der ambulanten Versorgung. Dabei wird nicht nur eine Unterstützung und Förderung der selbständigen, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte versprochen, sondern auch der Apotheken: „Auf Bundesebene werden wir uns dafür einsetzen, die Gebührenordnung für Ärzte, die Gebührenordner für Zahnärzte und die Gebührenordnung Apotheker zu erhöhen. Die Kompetenz von Apothekerinnen und Apothekern sowie von angestellten Kräften ist unersetzbar, daher setzen wir auf inhabergeführte Apotheken vor Ort. Wir befürworten die Ausweitung von Ausbildungsstätten für PTAs, vor allem in Nordhessen.“

Im Kapitel „Gesundheits- und Pharmawirtschaft“ heißt es: „Die Versorgung mit Apotheken muss nachhaltig gewährleistet sein. Drohende Engpässe müssen schnell erkannt und diesen entgegengewirkt werden.“

Zur Vermeidung von Lieferengpässen soll auch die Medikamentenproduktion in Hessen gestärkt werden. „Die Versorgungssicherheit kann nur mit einer starken Pharmaindustrie einhergehen“, so die Ankündigung. „Wir sorgen für gute Ansiedlungs- und Standortbedingungen. Wir wollen für dem Pharmastandort Hessen werben, ihn ausbauen sowie die Wirtschaft, Forschung und Entwicklung in Hessen sowie Cluster Pharma und Gesundheit nachhaltig unterstützen.“ Dazu leiste die „Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH) seit einem Jahrzehnt einen wichtigen Beitrag und werde deshalb fortgesetzt.

Für den ländlichen Raum wird außerdem die Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern für Verkaufsläden, mobile Praxen oder Apotheken angekündigt.

Was die Kliniken angeht, soll der Versorgungsgipfel in eine Neuauflage des „Hessischen Pakts für Gesundheit“ überführt werden. Hier sollen die wichtigsten Akteure der Gesundheitswirtschaft vertreten sein, darunter neben Kommunen, Gemeinden und das Land auch die Ärzte und Apotheken. Und: „Wir befürworten die Einführung von Stationsapothekern.“

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hatte sich bereits mehrfach für die Apotheken stark gemacht, zuletzt in der Ministerpräsidentenkonferenz. Dass auch die SPD das Thema trägt, macht die Sache noch bedeutender. Das Kabinett steht noch nicht, das Gesundheitsministerium soll aber ohne Sozialthemen an die CDU gehen.

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