Lieferengpässe im Gesundheitsausschuss

Gabelmann: Spahn muss jetzt handeln APOTHEKE ADHOC, 12.05.2020 15:29 Uhr

Berlin - Nach ihrem Positionspapier zu Lieferengpässen bei Arzneimittel vom letzten Herbst hatte die Linksfraktion im Februar einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Dazu gibt es am 25. Mai eine Anhörung im Gesundheitsausschuss. „Schon seit Jahren nehmen die Lieferengpässe bei Arzneimitteln bedrohlich zu. Doch bislang hat die Bundesregierung diese stets nur verwaltet und nicht versucht, sie zu verhindern“, so Sylvia Gabelmann, arzneimittelpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Die Linksfraktion fordert unter anderem die Abschaffung der Rabattverträge und ein Exportverbot.   

Das Vorhaben auch der anderen europäischen Gesundheitsminister, die Produktion von Medikamenten und deren Grundstoffen wieder vermehrt nach Europa zurückzuholen, sei ein wichtiger Schritt, den Die Linke schon seit langem fordere, so Gabelmann weiter. Aber das reiche alleine nicht aus. Andere Maßnahmen, die die Bundesregierung auch ohne Unterstützung der übrigen EU-Staaten umsetzen könnte, müssten nun ebenfalls dringend angegangen werden. Gabelmann: „Auch ohne Einwilligung der anderen EU-Staaten müssen wir hierzulande die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen: Sie sollen Sorge dafür tragen, dass die Lieferfähigkeit ihrer Medikamente gewährleistet bleibt. Wir wollen, dass Lieferengpässe bereits im Vorfeld verpflichtend zu melden sind und die Hersteller essenzielle Medikamente bevorraten müssen. Bei Verstößen durch die Hersteller wollen wir zudem auch Sanktionen und Bußgelder einführen.“

Auch die exklusiven Rabattverträge einzelner Krankenkassen für bestimmte Medikamente gehörten zu den Ursachen der Lieferprobleme. Rabattverträge bereiteten Patienten, aber auch den Apotheken große Probleme und gefährdeten oftmals die Gesundheit. „Deshalb gehören sie abgeschafft. Damit die Arzneimittelausgaben nicht noch mehr in die Höhe schnellen, sind an ihrer Stelle die Preisregelungen der Festbeträge zu schärfen“, so Gabelmann. Zudem müsse die gesetzliche Förderung des Parallel- und Reimports von Arzneimitteln umgehend beendet werden. Vor einem Jahr habe sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) massiv für die Beibehaltung dieser „unsinnigen Regelung“ eingesetzt und so einer Firma in seinem Wahlkreis ein Millionengeschäft gesichert.

Der Maßnahmenkatalog der Linksfraktion umfasst neun Punkte: Im Rahmen der EU-rechtlichen Möglichkeiten werden die Hersteller auf konkrete Vorkehrungen verpflichtet, eine „angemessene und kontinuierliche Belieferung in Deutschland“ zu gewährleisten. Im Fall von Engpässen sollen die Hersteller nicht nur Bußgelder zahlen müssen. Es sollen auch Zwangslizenzen vergeben werden können. Bei Mehrkosten sollen Patienten Regressansprüche geltend machen können.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

BMG bestätigt Infektion

Spahn positiv auf Corona getestet»

Hohe Sterblichkeitsrate bei Senioren

75+: Jede siebte Covid-Infektion ist tödlich»

Lagebericht

RKI: Corona-Fallsterblichkeit aktuell bei deutlich unter 1 Prozent»
Markt

Warentest zieht Bilanz

Johanniskraut: Besser aus der Apotheke»

Pfennig folgt auf Geiß

Ex-Apobank-Chef führt Aufsichtsrat von Noventi»

Zur Rose mit 43 Prozent Marktanteil

Teleclinic: 6000 Videosprechstunden pro Monat»
Politik

Datenschützer warnen vor Auswertung

eRezept ohne Ende-zu-Ende-Verschlüsselung»

Pandemie

EU-Kommission: Noch Monate bis zur Corona-Impfung»

Digitalisierungsgesetz

eRezept: BtM, Hilfsmittel, Holland-Versender»
Internationales

Pharmakonzerne

Takeda baut in Österreich»

Trotz steigender Infektionszahlen

Trump: „Pandemie ist bald vorbei“»

Obergrenzen für Treffen

Österreich verschärft Anti-Corona-Maßnahmen»
Pharmazie

Desoxycholsäure gegen Subkutanfett

Kybella: Doppelkinn einfach wegspritzen»

Auswirkungen auf die Psyche

Paracetamol: Weniger Angst, mehr Risiko?»

Chemo ja oder nein?

Brustkrebs: Weitere Biomarker-Tests als Kassenleistung»
Panorama

Alte Apotheke Bottrop

Zyto-Skandal: Pfusch-Apotheker will Approbation zurück»

Welttag der Menopause

Wechseljahre: Offene Kommunikation hilfreich»

„Zetteltrick“

Lünen: Diebinnen geben sich als Botendienst aus»
Apothekenpraxis

adhoc24

Warnung vor eRezept / Neues Digitalisierungsgesetz / Johanniskraut im Test»

Schutzausrüstung

Immer mehr Masken – immer mehr Tests»

Apothekerverband rudert bei AvP zurück

Hoos: „Erhebliche Zweifel an Aussonderungsrechten“»
PTA Live

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»

Mikronährstoff-Stiefkinder

Wofür ist eigentlich Mangan?»

Schutzmaßnahmen und Zukunftssorgen

Apothekenteams fürchten langen Corona-Winter»
Erkältungs-Tipps

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»

Bronchitis, Pneumonie, Corona

Husten ist nicht gleich Husten»
Magen-Darm & Co.

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»