Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang

Berlin -

Die schwarz-rote Koalition steuerte eigentlich auf die Zielgerade zu: Nachdem CDU, CSU und SPD am Vortag den Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten, sollte heute Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. Im ersten Wahlgang scheiterte der CDU-Chef jedoch. Nach dem Debakel soll es heute keinen zweiten Anlauf mehr geben. Oder doch?

„Es sieht sehr gut gefüllt aus“, stellte Julia Klöckner (CDU) zu Beginn der Sitzung fest – nicht ohne Grund. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD verfügt im neu gewählten Bundestag lediglich über eine knappe Mehrheit von zwölf Stimmen. Entsprechend hoch war der Druck, bei der Abstimmung vollzählig vertreten zu sein.

Die Wahl des Bundeskanzlers erfolgt in geheimer Abstimmung. Um im ersten Wahlgang gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat oder eine Kandidatin die absolute Mehrheit der Stimmen, also mindestens 316. Diese Mehrheit verfehlte Merz: Nur 310 Abgeordnete stimmten für ihn, 307 dagegen, 1 Stimme war ungültig, 3 Abgeordnete enthielten sich.

Damit ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Der wird heute nicht mehr stattfinden, wie nach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auch die Fraktion zunächst offiziell mitteilte. Später berichtete „Bild online“, dass es doch noch einen zweiten Wahlgang geben könnte. Demnach sollen die Abgeordneten der Union aufgefordert worden sein, sich in der Nähe des Reichstags bereit zu halten: „Es kann binnen relativ kurzer Frist zu Sitzungen kommen.“

Binnen zwei Wochen kann es beliebig viele Wahlgänge geben. Sobald die absolute Mehrheit erreicht ist, kann der Bundespräsident den Bundeskanzler ernennen.

Quittung für Merz?

Offenbar hat Merz die Quittung von denjenigen Kräften in der CDU bekommen, die er nicht in seine Regierungsbildung eingebunden hat. Und auch SPD-Chef Lars Klingbeil hat vor allem das linke Spektrum in seiner Partei vor den Kopf gestoßen – allerdings geht man dort laut „Bild“ nicht von Abweichlern in den eigenen Reihen aus.

Wie reagiert die AfD? Parteichefin Alice Weidel verlangte prompt den Verzicht von Merz und Neuwahlen. Merz musste seit der Abstimmung seines Antrags zur Migrationspolitik mit Unterstützung der AfD große Angst davor haben, bei der Kanzlerwahl erneut in diese Situation zu kommen.