Anhörung im Gesundheitsausschuss

eRezept: Abda setzt auf technische Makelbremse APOTHEKE ADHOC, 28.05.2020 12:25 Uhr

Berlin - Bei der gestrigen Verbändeanhörung im Gesundheitsausschuss zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) stand die elektronische Patientenakte (ePA) im Mittelpunkt. Aber auch die im PDSG enthaltenen Regelungen zum eRezept kamen zur Sprache. Wie schon in der schriftlichen Stellungnahme forderte die Abda einen technischen Schutz zur Durchsetzung des Makelverbotes.

Abda-Geschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz warnte davor, dass mit der Einführung des eRezepts der gesamte Prozess „leichter angreifbar“ werde. Entsprechende Geschäftsmodelle seien von Marktteilnehmern bereits angekündigt. Eine technische Makelbremse sei daher eine „unverzichtbare Regelung“, forderte Schmitz. Der Weg der Verordnungsdaten in die Apotheke müsse wettbewerbsfrei bleiben. Die Abda teile die Einschätzung, dass durch die Einführung des eRezepts die Beeinflussungsmöglichkeiten gegenüber dem Patienten erleichtert werden, antwortete Schmitz auf eine Fraga des Gesundheitsexperten der Linksfraktion, Harald Weinberg. Wie in der schriftlichen Stellungnahme forderte Schmitz die Werbung für eRezept-Drittanbieter zu verbieten.

Anders positionierte sich der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg). Er kritisierte die Ausweitung von Kompetenzen zugunsten der Gematik. Komponenten und Dienste für das eRezept zu entwickeln und zu betreiben, sei Aufgabe spezialisierter Unternehmen. Die vorgesehenen Regelungen seien bedenklich, weil die Gematik die Spezifikationen erstelle, diese zertifiziere oder zulasse und zugleich Marktteilnehmer werde.

Im Mittelpunkt der Anhörung stand allerdings die ePA, auf der zum Beispiel Befunde, Arztberichte oder Röntgenbilder gespeichert werden sollen, aber auch der Impfausweis, der Mutterpass, die Vorsorgeuntersuchungen für Kinder (U-Heft) und das Zahn-Bonusheft. Bei einem Wechsel der Krankenkasse können die Versicherten ihre Daten aus der ePA übertragen lassen. Die Versicherten bestimmen, welche Daten gespeichert oder gelöscht werden. Sie entscheiden auch, wer auf die Akte zugreifen kann.

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