BMG stellt klar: Externe Räume zum Impfen sind kein Problem

, Uhr aktualisiert am 14.01.2022 14:00 Uhr
Berlin -

Bevor die Apotheken in der Masse in die Impfkampagne einsteigen können, sind noch einige Dinge zu klären. Regional unterschiedlich beantwortet wird die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Apotheken für die Durchführung der Impfung externe Räumlichkeiten nutzen können. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) stellt nun auf Anfrage klar, dass das eindeutig möglich ist und der Apothekerkammer nur angezeigt werden muss.

Die Landesapothekerkammer Sachsen hatte gegenüber den Apotheken noch vor dem Jahreswechsel mitgeteilt, dass externe Räume nur nach Freigabe durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) als Aufsichtsbehörde genutzt werden dürften. „Anträge auf die Nutzung externer Betriebsräume für die Durchführung der Schutzimpfungen sind zwingend erforderlich und bei der LDS zu stellen.“ Auch die Kammer in Thüringen gibt sich auf Nachfrage mit Mitgliedern sehr zugeknöpft in der Frage nach externen Räumen.

Dabei liegt der Fall aus Sicht des BMG sehr klar und einfach: Das Ministerium verweist auf Nachfrage auf die Begründung der entsprechenden Änderung der Coronavirus-Impfverordnung. Darin sei „klargestellt, dass geeignete Räumlichkeiten die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 der Apothekenbetriebsordnung (Raumeinheit) nicht erfüllen müssen“.

In der angesprochenen Begründung steht auch, dass die Apotheken per Selbstauskunft gegenüber ihrer Kammer erklären können, dass sie die Voraussetzungen erfüllen. Von der Kammer muss nur der Eingang dieser Selbstauskunft bescheinigt werden. „Um sicherzustellen, dass nur die öffentlichen Apotheken Impfstoff zur eigenen Verwendung bestellen, die die Voraussetzungen erfüllen, ist vor der ersten Bestellung die Bescheinigung der zuständigen Kammer einzuholen“, heißt es in der Begründung zur Impfverordnung.

Vorgaben für Räume

Konkret geregelt ist in der Impfverordnung auch, was „geeignete und entsprechend ausgestattete Räumlichkeit“ bedeutet: „Die Impfung sollte in einem Raum durchgeführt werden, der die Privatsphäre der Patientinnen und Patienten schützt und die Möglichkeit zur Durchführung von Maßnahmen bei Sofortreaktionen einschließlich einer entsprechenden Ausstattung bietet. Dazu kann insbesondere auch eine Liege gehören. Erforderliche Hygienestandards sind einzuhalten. Zudem müssen die Impfstoffe qualitätsgesichert entsprechend den Vorgaben der gültigen Fachinformation gelagert und für die Impfung vorbereitet werden können.“

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