Umsatzschwelle

SPD will Arzneimittelpreise drücken

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Berlin -

Bei der Umsetzung des Pharmadialogs setzt sich die SPD für eine deutlich Begrenzung der Preise neuer Arzneimittel ein. Dazu soll die neue Umsatzschwelle erheblich niedriger angesetzt werden als von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) mit 250 Millionen Euro vorgeschlagen. „Es muss ein Wert sein, der auch Einsparungen erzielt“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, Edgar Franke (SPD), bei der „GKV Live“-Diskussionsrunde des GKV-Spitzenverbandes.

Die von der Pharmaindustrie ins Gespräch gebrachte Umsatzschwelle von 500 Millionen Euro lehnt Franke rundweg ab: „Das bringt gar nichts.“ Auch der von Gröhe genannte Wert von 250 Millionen Euro erfasse nur drei neue Arzneimittel. Franke: „Die Schwelle muss schon niedriger liegen.“ Auf einen Wert wollte sich der Ausschussvorsitzende nicht festlegen.

Im Pharmadialog wurde unter anderen vereinbart, bei hochpreisigen neuen Arzneimitteln eine Umsatzschwelle einzuführen, um den schnellen Zugang der Patienten zu innovativen Arzneimitteln sicherzustellen und gleichzeitig die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) langfristig bezahlbar zu halten. Bei Überschreiten dieser Schwelle soll der Erstattungsbetrag bereits vor Ablauf der Jahresfrist gelten.

Mehrfach betonte Franke in der Diskussion, dass nach dem Pharmadialog zwischen Bundesregierung, Herstellern, Wissenschaft und Gewerkschaften bei der Umsetzung jetzt das Parlament am Zuge sei: „Wir müssen das jetzt politisch Eintüten.“ Beim AMNOG gebe es mit Blick auf die Preisbildung für neue Arzneimittel „erheblichen Nachsteuerungsbedarf“. Die Koalition müsse den Pharmadialog mit seinen „Anregungen und Vorschlägen jetzt erst mal prüfen“. Der politische Prozess stehe am Anfang.

Koalition plant

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