Baden-Württemberg

Ärzte erproben elektronisches Rezept Lothar Klein, 07.03.2018 14:31 Uhr

Berlin - In Baden-Württemberg dürfen erstmals in Deutschland elektronische Rezepte ausgestellt werden. Im Rahmen des Modellprojekts DocDirekt der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KV) genehmigte jetzt Landessozialminister Manfred Lucha (Grüne) das Ausstellen von Rezepten bei telemedizinischen Behandlungen. Seit dem sogenannten „DrEd-Verbot“ ist Apothekern eigentlich die Bedienung von Rezepten aus Online-Apotheken untersagt.

„Das Ministerium für Soziales und Integration begrüßt die baden-württembergischen Modellprojekte zur Fernbehandlung ausdrücklich. Solche Ansätze können künftig einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die ärztliche Versorgung auch in Zukunft auf qualitativ hohem Niveau in der Fläche des Landes zu erhalten. Das Ministerium wurde von den Projektdurchführenden angefragt, ob im Rahmen der bundesweit einzigartigen Modelle auch elektronische Rezepte über verschreibungspflichtige Arzneimittel ausgestellt werden dürfen. Wir halten dies im Rahmen einer modellhaften Erprobung gemäß der in den bundesrechtlichen Vorschriften angelegten Ausnahmetatbestände für zulässig“, so das Ministerium.

Beim Symposium „Telemedizin - Digitalisierung in Medizin und Pflege“ stellte sich auch Minister Lucha ausdrücklich hinter das E-Rezept: „Ich sehe hier große Chancen für den Einsatz digitaler Technologien, zum Beispiel in der Telemedizin, der sektorenübergreifenden Versorgung, bei der elektronischen Patientenakte oder in der häuslichen Pflege.“ Baden-Württemberg positioniere sich derzeit erfreulicherweise als bundesweiter Vorreiter, beispielsweise wenn es um Modellversuche zur Video-Sprechstunde gehe. Lucha: „Mein Haus hat geprüft, dass im Rahmen der Modellprojekte auch E-Rezepte ausgestellt werden dürfen.“

Die rechtliche Begründung holt allerdings weit aus: Nach dem Wortlaut des Arzneimittelgesetzes (AMG) sei eine Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne einen offenkundigen Arzt-Patienten-Kontakt dem Grundsatz nach nicht zulässig“, schreibt das Sozialministerium in einer Stellungnahme. Allerdings gebe es darin eine „Öffnungsklausel, nach welcher in begründeten Ausnahmefällen von diesem Grundsatz abgewichen werden kann, insbesondere, wenn die Person dem Arzt oder Zahnarzt aus einem vorangegangen direkten Kontakt hinreichend bekannt ist und es sich um die Wiederholung oder die Fortsetzung der Behandlung handelt“.

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