Kommentar

BfArM: In geheimer Mission Patrick Hollstein, 13.05.2015 10:09 Uhr

Berlin - Wenn es um die eigene Verwaltungstätigkeit geht, versteht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) keinen Spaß. Diskutiert wird – wenn überhaupt – hinter verschlossenen Türen, Öffentlichkeit ist bei Zulassungs- oder Sicherheitsfragen nicht erwünscht. Das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichts Köln (VG) könnte ein Weckruf für die Behörde sein, endlich Tageslicht in ihre Amtsstuben zu lassen.

Würde man BfArM-Mitarbeiter fragen, wie es um die Transparenz ihrer Behörde bestellt ist, bekäme man vermutlich eine überraschende Antwort: „Alles tip-top, Sie finden alle Informationen auf unserer Website.” Das ist im Grundsatz nicht falsch, wenn man unnütze Datenbanken mit freiwillig gemeldeten Lieferengpässen oder Protokollen zu Sitzungen, die Monate zurückliegen, berücksichtigen will.

Anders sieht es aus, wenn es um tagesaktuelle Informationen geht. Mit dem Verweis auf laufende Verfahren oder Einzelfälle bügelt das BfArM die meisten Anfragen ab. Die Geheimniskrämerei zieht sich bis in die Sachverständigenausschüsse: Deren Mitglieder mussten vor einigen Jahren eine Vertraulichkeitserklärung unterschreiben, an die dem Vernehmen nach demnächst noch einmal erinnert werden soll.

Warum eigentlich? Warum scheut das BfArM den Diskurs in der (Fach-) Öffentlichkeit? Wer beispielsweise sein Produkt in die Sichtwahl oder sogar in die Supermarktregale bringen will, hat sicher gute Argumente dafür und kein Problem damit, für diese im Zweifelsfall auch geradezusteh

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