Gesundheitsminister für zweites Referendum

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London - Nach der britischen Volksabstimmung für einen EU-Austritt hat der Gesundheitsminister des Landes ein zweites Referendum vorgeschlagen. Darin solle es aber nicht darum gehen, einen Brexit doch noch abzuwenden, schreibt Jeremy Hunt in einem Gastbeitrag für den „Daily Telegraph“. Vielmehr müssten die Bedingungen, unter denen Großbritannien die EU verlasse, den Wählern nochmals zur Abstimmung vorgelegt werden. Dies könne entweder in einem weiteren Referendum geschehen oder über das Wahlprogramm seiner konservativen Partei bei den nächsten Parlamentswahlen.

Hunt ist der Zeitung zufolge der erste britische Minister, der sich für ein solches Folge-Referendum ausspricht. Aus seiner Sicht sollte London die Austrittsklausel in Artikel 50 des EU-Vertrags nicht sofort ziehen, weil dann eine zweijährige Verhandlungsfrist beginnen würde, nach deren Ablauf Großbritannien ohne jede Abmachung aus der Union fliegen könnte: „Bevor wir also die Uhr ticken lassen, sollten wir einen Deal aushandeln und ihn dem britischen Volk vorlegen.“

An dem in Brüssel mit Entsetzen aufgenommenen Ergebnis des ersten Votums will Hunt nicht rütteln. „Großbritannien muss und wird die EU verlassen“, bekräftigte er. Ihm schwebe aber der Status einer Art „Norwegen Plus“ vor – mit vollem Zugang zum EU-Binnenmarkt und einer Kompromisslösung bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit, um Zuwanderung besser kontrollieren zu können. Wenn die Europäische Union eine schnelle Trennung von Großbritannien wolle, müsse sie einem solchen Modell zustimmen, meint Hunt.

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