Exelon: Generika zu generisch

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Berlin - Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat im Streit um Exelon-Pflaster (Rivastigmin) eine Entscheidung der Vorinstanz kassiert und dem Originalhersteller Novartis Recht gegeben. Neuraxpharm muss jetzt sein Generikum neu gestalten.

Neuraxpharm hatte vor einem Jahr sein Präparat eingeführt, nachdem 2012 das Patent für den Wirkstoff abgelaufen war. Wie das Original besteht das Generikum aus einem runden Pflaster, das auf einer quadratischen Trägerfolie aufgebracht ist. Um das Pflaster sind Noppen angebracht, die ein Auslaufen des Klebstoffs verhindern sollen.

Das Landgericht Hamburg (LG) hatte sich nicht an der Ähnlichkeit gestört: Durch Umverpackung, Gestaltung der Pflasterbriefchen sowie die Farbe der Pflaster seien die Produkte „klar voneinander unterschiedbar“.

Das OLG untersagte jetzt Neuraxpharm und einem weiteren Generikaanbieter die Vermarktung in der derzeitigen Gestaltung, da diese sich in Aussehen und Form nicht deutlich genug vom Originalpräparat unterschieden und daher die Markenrechte von Novartis verletzten.

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