Markeneintrag

Patentamt: Wann ist eine Apotheke grün? Alexander Müller, 11.01.2019 13:00 Uhr

Das Bundespatentgericht gab dem Apotheker im September 2018 recht: Beim Eintrag der Marke kommt es demnach allein auf die Unterscheidungskraft an, wobei ein großzügiger Maßstab angelegt wird. Der Marke apo-grün könne eine solche jedenfalls nicht abgesprochen werden. Auch das Bundespatentamt versteht den Zusatz „grün“ als Hinweis auf Naturheilkunde und Homöopathie – und „apo“ als Apotheke.

Aber: Mit der ungewöhnlichen, mit der Grammatik brechende Wortstellung wurde hier als Kreativleistung anerkannt. Mit den Worten des Patentgerichts: „Entgegen der Auffassung der Markenstelle kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass der (Fach)verkehr die angemeldete Begriffskombination ohne weiteres im Sinne des sprachüblichen und grammatikalisch korrekt gebildeten Determinativkompositums „grüne Apotheke“ verstehen wird. Weil „grün“ hier nachgestellt ist, würde man es eher als Farbe verstehen denn als Hinweis auf Nachhaltigkeit.

Apotheker Riemer interessiert sich mehr für das Ergebnis als für den Spielverlauf. Nach anderthalb Jahren hat er den Namen jetzt sicher, für seine Hamburger Apotheke und die Internetseite apogruen.de.

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