Markenrechtsstreit

Malteser dulden Malteser-Apotheke nicht Alexander Müller, 14.02.2017 15:11 Uhr

Berlin - Ob „Oliven“, „Rialto“ oder „Pharao“ – es gibt ausgefallene Apothekennamen. Gar nicht so selten ist dagegen der Name Malteser-Apotheke: Etwa zwei Dutzend Apotheken führen ihn. Ob sich diese in Anlehnung an den Malteserorden (Johanniter) oder der Hunderasse so nennen, ist im Einzelfall nicht bekannt. Allzu große Ähnlichkeit mit der Organisation der Malteser sollten sie aber nicht haben – sonst droht Ärger vor dem Bundespatentamt, wie die Apothekerfamilie Kuchler erfahren musste.

Georg Kuchler und sein Sohn Andreas betreiben als OHG die Malteser Apotheke Wittlaer in Düsseldorf sowie in Duisburg die Malteser Apotheke Hbf und die Malteser Apotheke Meiderich. Alle drei Standorte firmieren unter einem gemeinsamen Logo, bestehend aus „Malteser Apotheke“, dem Nachnamen Kuchler zwischen diesen beiden Wörtern und einem achtspitzigen weißen Kreuz auf roten Grund – dem „Malteserkreuz“. Darunter findet sich noch der Schriftzug „Alles Gute zur Gesundheit“.

Diese Wort-/Bildmarke haben die Kuchlers im Oktober 2009 angemeldet, im Januar 2010 wurde sie in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen, im Februar veröffentlicht. Das gefiel dem katholischen Malteserorden überhaupt nicht: Im Mai wurde Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt.

Die Markenstelle des Patentamtes entschied im Dezember 2013 zugunsten der Apotheker. Doch die Malteser legten Beschwerde gegen die Entscheidung ein – mit Erfolg: Das Bundespatentgericht beschloss am 6. Februar dieses Jahres die Löschung der Apothekenmarke.

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