Mehrwertsteuer

Calcium-Sandoz vor dem EuGH Patrick Hollstein, 19.03.2015 09:12 Uhr

Berlin - „Medikament light“ oder „Lebensmittel forte“? Je nachdem, wie die Finanzbehörden Nahrungsergänzungsmittel sehen, können sich unterschiedliche Mehrwertsteuersätze und damit Verkaufspreise ergeben. Die fachliche Klassifizierung spielt dabei bislang keine Rolle: Hexal kämpft beispielsweise darum, dass Calcium-Sandoz entsprechend Zulassung auch steuerrechtlich als Arzneimittel eingestuft wird. Der Fall hat es vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) geschafft und könnte eine ganze Branche durcheinanderwirbeln.

Die Hexal-Tochter Salutas führt die Brausetabletten aus der Schweiz ein und beantragte im Mai 2012 eine verbindliche Zolltarifauskunft zu dem Produkt. Vorgeschlagen wurde die Einreihung des Arzneimittels in die Kategorie „Arzneiware“ gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) laut EU-Verordnung.

Doch der Zoll folgte dem Ansinnen nicht: Das Calcium-Präparat sei als Lebensmittelzubereitung einzustufen, da die empfohlene Verzehrmenge nicht „deutlich höher“ liege als die normale Tagesdosis. Salutas legte Widerspruch ein: Das Präparat sei Arzneimittel zugelassen und werde mit einem konkreten therapeutischen beziehungsweise prophylaktischen Zweck eingesetzt, nämlich zur Vorbeugung und Behandlung eines Calciummangels und zur Unterstützung einer speziellen Therapie zur Vorbeugung und Behandlung einer Osteoporose.

Der Fall landete nach längerem Hin und Her vor dem Finanzgericht Hamburg, das die Angelegenheit jetzt dem EuGH vorlegte. Die medizinische Indikation sei unstreitig; fraglich sei jedoch, ob die Dosierung für die Einordnung als Arzneiware ausreichend sei: Laut KN muss dazu im Allgemeinen die einzunehmende Menge mindestens dreimal höher liegen als die für den Erhalt der Gesundheit empfohlene Tagesdosis. Im Fall von Calcium sind das 800 Milligramm; bei ein bis drei Brausetabletten à 500 Milligramm wird das Dreifache also nicht erreicht.

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