Teststreifen aus dubiosen Quellen

Ebay rettet Apotheker: Rezeptfälscher-Prozess am BGH Patrick Hollstein, 18.05.2020 10:14 Uhr

Berlin - Wegen gewerbsmäßiger Hehlerei wurde ein Apotheker aus Rheinland-Pfalz zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung sowie Einziehung von 56.000 Euro verurteilt. Doch der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil des Landgerichts Koblenz (LG) aus dem Jahr 2018 jetzt auf. Denn die Richter hätten einen entscheidenden Aspekt ausgeblendet. Ausgerechnet der Graumarkt auf Ebay könnte nun zu einer Neubewertung führen.

Der Fall hatte damals für Aufsehen gesorgt: Zwei Männer und eine Frau sollen sich von verschiedenen Ärzten in großem Stil Teststreifen auf Rezept verschreiben lassen und diese in Apotheken eingelöst haben – einer der Täter ist selbst Diabetiker. Teilweise waren die Rezepte auch gefälscht, die Blankoformulare hatten sie aus einer Arztpraxis gestohlen beziehungsweise sich im Internet beschafft.

Die Teststreifen sollen sie dann weiterverkauft haben – unter anderem an den Apotheker, dem wegen gewerbesmäßiger Hehlerei ebenfalls der Prozess gemacht wurde. In fünf Fällen soll er insgesamt 2673 Packungen gekauft haben: In der Regel zahlte er für 50 Stück jeweils 13,85 Euro netto, bei 46 Packungen, bei denen es sich um Reimporte handelte, lag der Preis bei 11,85 Euro. Nach Angaben eines als Zeugen vernommenen Apothekers lagen diese Preise deutlich unter denjenigen eines Großhändlers mit mindestens 16 Euro je Packung.

Der Apotheker ließ sich im Prozess nicht zu der Sache ein; für ihn hätte laut LG aber offenkundig sein müssen, dass sich sein Lieferant die Teststreifen durch rechtswidrige Taten verschafft haben könnte. Schließlich sei der Verkäufer weder selbst Großhändler noch habe er in naheliegender Weise die Ware von einem solchen bezogen haben können. Begründete Zweifel an der legalen Herkunft der Teststreifen hätten sich also schon deswegen ergeben müssen, weil der ominöse Lieferant in der Lage war, so große Mengen derart preiswert anzubieten.

„Wegen der erheblichen Gewinnspanne und der zu erwartenden beträchtlichen Erlöse aus dem Weiterverkauf [...] schob der Angeklagte [...] diese Bedenken beiseite“ und „fand sich mit ihnen ab“, befand das LG und verurteilte den Apotheker zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung. Außerdem wurde die Einziehung der Taterträge in Höhe von 56.000 Euro angeordnet.

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