Verwaltungsgericht: Keine Maskenpflicht bei Prüfungen

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Berlin - Studenten können bei Universitätsprüfungen nicht zum Tragen von Atemschutzmasken verpflichtet werden. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Ein Student der Universitätsmedizin Göttingen hatte gegen die Maskenpflicht geklagt und Recht bekommen – unter bestimmten Umständen. Die Beeinträchtigung der Konzentrationsfähigkeit durch die Maske sei den Studenten nicht zuzumuten, so die Richter.

Im Eiltempo wurden allerorten wegen der Covid-19-Pandemie Infektionsschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht verhängt. Seitdem ist es an Behörden und Gerichten, Streitigkeiten zu Details zu klären – und davon gibt es viele. Ein Medizinstudent aus Göttingen war nun vor Gericht gegen seine Universität erfolgreich: Das Verwaltungsgericht hat einem Antrag teilweise stattgegeben, mit dem er sich gegen die Verpflichtung gewandt hatte, während einer Klausur eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Universitätsmedizin Göttingen hatte nämlich in Ausübung ihres Hausrechts für die Lehrräume der Medizinischen Fakultät das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht nur für Lehrveranstaltungen und Prüfungen mit Patientenkontakt angeordnet, sondern auch für solche ohne Patientenkontakt.

Daran störte sich der Student. Er hatte in den Räumlichkeiten der Universitätsmedizin am 29. Mai eine Prüfung ohne Patientenkontakt, drei weitere sind im Juni und Juli angesetzt. Mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht wollte er die vorläufige Zulassung zu diesen Prüfungen ohne die Verpflichtung zum Tragen einer Maske an dem ihm während der Prüfung zugewiesenen Sitzplatz erreichen. Dabei ging es ihm ganz konkret um die Prüfungssituation: Auf dem Weg zum Prüfungsraum, auf dem der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht immer eingehalten werden kann, werde er in den Räumen der Universitätsmedizin selbstverständlich eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, trug er vor. Allerdings rechne er mit erheblichen Konzentrationsschwierigkeiten, wenn er auch während der Prüfungen eine Maske tragen müsse.

Das sei nicht hinzunehmen, denn auch aus Perspektive des Infektionsschutzes ergebe es keinen Sinn, auch während der Prüfung eine Maske zu tragen. Schließlich sitzen die Studenten nur an ihren Plätzen und schreiben eine Klausur, der Mindestabstand von 1,5 Meter werde deshalb eingehalten. Die Universitätsmedizin Göttingen hatte darauf erwidert, insbesondere zum Schutz der Patienten sei das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch während der Prüfungen erforderlich.

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