Bund-Länder-Gipfel streicht Impf-Apotheken

, Uhr aktualisiert am 18.11.2021 18:43 Uhr
Corona-Maßnahmen: Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen
Berlin -

Bund und Länder haben sich auf weitere Corona-Maßnahmen verständigt. Je nach Hospitalisierungswert gilt 3G-, 2G- oder 2G+. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Lage als „hochdramatisch“. Schwierig sei die Situation vor allem für Menschen in Kliniken und die dortigen Beschäftigten. Eine Impfpflicht für Personal in Heimen und Kliniken soll eingeführt werden. Das Thema Impfungen in Apotheken ist vom Tisch.

Merkel hatte sich für Impfungen in Apotheken eingesetzt, doch dieser Vorschlag stieß auf Widerstand bei den Länderchefs. Aus dem gemeinsamen Beschluss sind in der Aufzählung die Apotheken verschwunden, nun heißt es nur noch: „Bund und Länder werden die Impfangebote ausweiten (mobile Impfteams, Impfzentren, Krankenhäuser, niederschwellige Angebote, Arztpraxen, Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Ärztinnen und Ärzte der Gesundheitsämter oder andere Möglichkeiten).“

In der Beschlussvorlage waren die Apotheken hier ebenfalls genannt worden. Stattdessen heißt es nun: „Darüber hinaus bitten die Länder die Bundesregierung zu prüfen, inwieweit der Kreis derzur Durchführung vonImpfungen Berechtigten ausgeweitet werden kann.“ Auch die Impfberatung soll ausgeweitet werden.

„Wir haben immer gesagt, dass wir eine Überlastung des Gesundheitswesens vermeiden wollen“, so Merkel. Das werde nicht mehr überall gelingen. Daher müsse man weitere Maßnahmen beschließen und bei einer weiteren Verschlimmerung der Lage auch noch einmal nachschärfen. Es liege jetzt an jedem einzelnen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rechnet mit hunderten weiteren Toten. Bund und Länder seien daher zu weiteren Maßnahmen bereit und entschlossen zu einer massenhaften Ausweitung der Booster-Imfpungen, so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Man brauche erneut einen bundesweiten Kraftakt beim Impfen. Allen Menschen solle frühestens nach fünf Monaten eine Auffrischungsimpfung angeboten werden. Dazu würden auch die Kapazitäten in den Praxen ausgeweitet.

Erstmals werde es eine Impfpflicht geben, und zwar einrichtungsbezogen bei Pflege- und Gesundheitsberufen. Das bedeutet, dass alle Mitarbeiter:innen etwa in Kliniken sich impfen lassen müssen. Tests sollten weiter kostenlos bereitgehalten werden.

Angesichts ihrer Belastung in der Pandemie sollen Pflegekräfte erneut eine finanzielle Anerkennung bekommen. Bund und Länder einigten sich auf einen Pflegebonus für Pflegekräfte vor allem in der Intensivpflege, wie Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach Beratungen in Berlin sagte. In einer Vorlage hieß es, mit der erneuten Leistung eines Pflegebonus solle die Anerkennung des
Einsatzes in der aktuell sehr herausfordernden Situation unterstrichen werden. Weiter hieß es: „Die Länder bitten den Bund, die hierfür erforderlichen Finanzmittel bereitzustellen.“

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