Vertrag bis 2023

Corona-Warn-App bleibt im Winter

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Berlin -

Seit gut zwei Jahren gibt es die Corona-Warn-App (CWA). Sie war internationales Vorbild und wird trotz mancher Bedenken viel genutzt. Das soll zumindest in diesem Winter noch so bleiben, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erklärt.

Die CWA habe wesentlich zur Bewältigung der Pandemie beigetragen. Bisher hätten über 45 Millionen Personen die CWA installiert. Auch in den vergangenen Wochen hätten im Durchschnitt immer noch mehr als 10.000 positiv auf Covid-19 Getestete pro Tag ihre Kontaktpersonen über die CWA gewarnt. „Außerdem wird die CWA vielfach für die Speicherung der Impfzertifikate genutzt“, so Staatssekretär Dr. Edgar Franke auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Tino Sorge.

„Es ist deswegen Ziel der Bundesregierung, die Gesamtlaufzeit des CWA-Vertrages (insgesamt drei Jahre ab Start) komplett und letztmalig bis zum 31. Mai 2023 auszuschöpfen. Das würde bedeuten, dass auch im nächsten Herbst/Winter die CWA über den Jahreswechsel hinaus einsatzbereit bleibt.“ Die vergaberechtlichen und haushälterischen Erfordernisse einer entsprechenden Inanspruchnahme würden derzeit geprüft. Man wolle die CWA auch über das Vertragsende hinaus behalten.

Sorge hatte sich erkundigt, wie es mit dem zum Jahresende auslaufenden Vertrag mit dem Betreiberkonsortium aus Telekom und SAP weitergeht und ob er ohne öffentliche Ausschreibung und zusätzliche Haushaltsmittel fortgeführt werden könne. Die CWA kostet derzeit rund 2,7 Millionen Euro im Monat.

„Offensichtlich herrscht in der Ampel Unklarheit, wie der Betrieb der App über das Jahresende hinaus gesichert werden soll. Das Gesundheitsministerium muss hier schnellstens Klarheit schaffen – vor allem im Bezug auf die haushälterischen und vergaberechtlichen Fragen“, meint der Abgeordnete.

Vor kurzem hatte die Software noch ein Update bekommen, mit dem die App alle bisherigen Zertifikate als PDF ausgeben kann. Die Betreiber haben mit der deutschen App international wirtschaftliche Erfolge gefeiert, da die Grundlage in vielen Staaten genutzt wurde. Die CWA wird in Teilen als Vorzeigeprojekt in Sachen der deutschen Digitalisierung gesehen.

Der umstrittene Konkurrent – die Luca-App – hat sich hingegen nicht durchgesetzt. In einer Finanzierungsrunde hat die Betreiberfirma einen neuen Investor hinzugewonnen, der in den Medien als „russischer Stahlbaron“ bezeichnet wird.

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