Warken: Apothekenreform kommt nach der Sommerpause
Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Georg Kippels hatte bereits am Vortag auf einer Veranstaltung in Köln erklärt, dass ein Gesetzespaket zur Apothekenreform in Arbeit sei. Gesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU) bestätigte dies heute.
„Zu den Apotheken kann ich sagen, dass wir, auch angelegt an den Koalitionsvertrag, aber auch darüber hinaus, verschiedenste Punkte identifiziert haben“, so Warken. Dazu gehöre die Stärkung der stationären Apotheken. Auch der Versandhandel soll erneut in den Blick genommen werden. So soll geprüft werden, inwieweit er die Stellung der Vor-Ort-Apotheken gefährdet, so Warken.
„Aus all diesen Dingen, die wir zusammengestellt haben, wollen wir jetzt gerne ein Gesetzespaket machen“, kündigte Warken an. Sie sei dazu mit Apothekerinnen und Apothekern im Austausch. Die Arbeiten an dem Paket würden über die parlamentarische Sommerpause hinweg fortgesetzt. Frühestens im Anschluss könne ein Entwurf vorgelegt und ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, versicherte die Ministerin. Auch Maßnahmen zur Entbürokratisierung seien Teil der Reformpläne.
„Die Notfall- und Rettungsdienstreform möchte ich ebenfalls zügig angehen“, so Warken weiter. Es werde ein eigenes Gesetzgebungsverfahren geben. Die Reform könne nicht irgendwo andocken, damit es schneller gehe. Ziel sei es, nach der Sommerpause möglichst schnell einen Referentenentwurf vorzulegen.
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