BMWE: Mit Hochdruck am Fixum
Die versprochene Fixumserhöhung soll kommen, allerdings nicht in einem Rutsch, sondern in zwei Stufen – zum 1. Juli und dann zum Jahreswechsel. Das jedenfalls hatten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen wiederholt erklärt. Nun bestätigt auch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) den Zeitplan.
„Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) arbeitet derzeit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit Hochdruck daran, die Anhebung des Packungsfixums in zwei Stufen zum 1. Juli 2026 und 1. Januar 2027 durch entsprechende Änderung der Arzneimittelpreisverordnung umzusetzen“, erklärt eine Sprecherin auf Nachfrage. Zum konkreten Erhöhungsbetrag sagte die Sprecherin allerdings nichts, ebenso wenig zum Zeitplan der Verordnung.
Die Zeit wird knapp – die Verordnung muss noch im Kabinett abgesegnet werden und ist außerdem im Bundesrat zustimmungspflichtig. Dieser müsste sich in seiner Sitzung am 12. Juni damit befassen, damit die erste Erhöhung noch rechtzeitig zum 1. Juli umgesetzt werden kann.
Ursprünglich hatte das BMG geplant, die zweite Stufe der Erhöhung erst Mitte kommenden Jahres anzusetzen. Das geht aus einem überarbeiteten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen von Ende April hervor. Dagegen wehrten sich die Parlamentarier. Laut den Abgeordneten haben sich Regierung und Parlament auf eine Erhöhung auf 9 Euro zum 1. Juli und dann auf die im Koalitionsvertrag versprochenen 9,50 Euro ab 1. Januar kommenden Jahres geeinigt.
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