Verpackungsregister: Ab Januar drohen Strafen

Berlin -

Seit 1. Juli 2022 müssen sich auch die Apotheken, die vorlizensierte Serviceverpackungen in den Verkehr bringen, beim Verpackungsregister anmelden – so schreibt es das Verpackungsgesetz vor. Apotheken, die bis zum 1. Januar 2025 nicht bei LUCID registriert sind, müssen mit Strafen rechnen.

Laut Definition sind Serviceverpackungen Verpackungen, die erst beim Letztvertreiber – beispielsweise der Apotheke – vor Ort befüllt werden, und zwar unabhängig davon, ob sie der oder die Kund:in selbst befüllt oder eine Person aus dem Unternehmen, um deren Übergabe an eine/n Endverbraucher:in zu ermöglichen oder zu unterstützen. In der Apotheke gehören Salbentiegel, Cremedöschen, Tütchen oder Textilbeutel zu den Serviceverpackungen. Außerdem ist es unerheblich, ob Kund:innen für die Verpackungen bezahlen und aus welchem Material diese sind.

Zwar sind Apotheken in der Regel nicht verpflichtet, sich an einem Entsorgungssystem von Verpackungen zu beteiligen, da sie meist nicht der Erstinverkehrbringer von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen sind. Doch seit Juli 2022 sind auch Apotheken, die vorlizensierte Serviceverpackungen in den Verkehr bringen, verpflichtet, sich beim Verpackungsregister LUCID zu registrieren und in der Checkbox ein Häkchen bei „Ausschließlich vorbeteiligte Serviceverpackungen“ zu setzen. Apotheken, die Versandhandel betreiben, sind systembeteiligungspflichtig für die Versandpackungen.

„Alle Unternehmen, die Waren produzieren, verpacken oder verpacken lassen und erstmals in Verkehr bringen, sind verpflichtet, bis zum Jahresende für 2025 einen Vertrag bei einem der Systembetreiber abzuschließen und ihre Verpackungsmengen im Verpackungsregister LUCID zu hinterlegen“, heißt es von der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Die Uhr tickt. Denn die ZSVR droht ab Januar mit Konsequenzen. „Die ZSVR übergibt die Verstöße an die Vollzugsbehörden. Unternehmen drohen Geldstrafen, Einträge ins Gewerbezentralregister und es gilt ein sofortiges Verkaufsverbot ihrer Waren.“

Apotheken, die sich noch nicht in LUCID registriert haben – unabhängig davon, ob sie vorlizensierte Verpackungen verwenden oder nicht – sollten dies bis spätestens Jahresende tun. Zudem müssen Apotheken sicherstellen, dass für die verwendeten Verpackungen eine Beteiligung an einem dualen System besteht. Zwar übernimmt dies für vorlizensierte Verpackungen in der Regel der Lieferant, aber Apotheken sind für die ordnungsgemäße Umsetzung verantwortlich.

Zwar werden die Apotheken in ihrer Vertreiberrolle in der Regel nicht im Fokus der ZSVR stehen, so ein Apothekerverband, Apotheken mit Versandhandelserlaubnis sollten jedoch ihre Pflichten kennen und einhalten.