Kommentar

Explosives Gemisch: Die Politik und der DAT Lothar Klein, 23.09.2019 15:01 Uhr

Berlin - Anfang September bettelte das Triumvirat an der ABDA-Spitze bei den Delegierten des Deutschen Apothekertages (DAT) um konstruktive Diskussionen und den Verzicht auf Klagen über die Unvollkommenheit des Apothekenstärkungsgesetzes. Das ungute Bauchgefühl von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt könnte von der Realität in Düsseldorf bei weitem in den Schatten gestellt werden. Denn es hat sich politisch etwas zusammengebraut in der jüngsten Zeit, das genügend Sprengstoff beinhaltet, um den DAT und den bisherigen Moderatorenmodus des obersten Apothekers aus den Angeln zu heben, kommentiert Lothar Klein.

Zeitgleich zum Kabinettsbeschluss zum Apothekenstärkungsgesetz im Juli teilte Schmidt in der guten Hoffnung, das leidige Thema damit abgeräumt zu haben, via Berliner Zeitung mit, dass die ABDA den politischen Kampf für das Rx-Versandverbot aufgebe. Es mache keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Seitdem ist Einiges geschehen: Pharmaziestudent Benedikt Bühler sammelte gut 400.000 Unterschriften für seine Petition. Mehr noch: Jetzt hat sich der Bundesrat anstelle des Rx-Boni-Verbotes ebenfalls für das Rx-Versandverbot ausgesprochen – zum zweiten Mal seit dem EuGH-Urteil vom 19. Oktober 2016.

Das Länder-Statement dürfte am DAT nicht spurlos vorübergehen: Um jeden Preis wollte die ABDA eine Diskussion über das Rx-Versandverbot verhindern. Der Versuch ist wohl gescheitert. Was aber geschieht, falls ein Adhoc-Antrag zur Rückkehr zum Rx-Versandverbot eine Mehrheit findet? Und wie stellt sich Schmidt zu der Forderung, die er selbst lange Zeit mantramäßig bei jeder Gelegenheit vorgetragen hat? Fragen über Fragen: Ein solches Votum dürfte man getrost auch als Misstrauensvotum gegen die ABDA-Spitze verstehen. Kann ein ABDA-Präsident dann einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen?

Und wie würde Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf ein solches Votum reagieren? Mehrmals hat Spahn die mit der ABDA-Spitze ausgehandelten Kompromisse nachgebessert und auch noch das Rx-Boni-Verbot trotz absehbarer rechtlicher Probleme ins Gesetz geschrieben. Spahn ist der ABDA weit entgegengekommen. Das alles hat Spuren hinterlassen. Zurückziehen kann Spahn sein Gesetz nicht mehr, aber Einfluss auf die weiteren Beratungen nehmen kann er schon.

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