Aporetro – der satirische Wochenrückblick

DocMorris: Spahn erstattet die Bonus-Steuer

, Uhr
Berlin -

Deutschland im Jahr 2023: Das E-Rezept ist schon lange da, die Apotheken so langsam weg. Viele zumindest, denn die DocMorris-Strategie ist aufgegangen, die Ärzte ins Boot zu holen und so die eigene App zum Standardverordnungsvehikel zu machen. Nur eines wurmt den Versandriesen: Der Staat schuldet ihm Geld, einen ganzen Haufen sogar. Denn der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte 2021 geurteilt, dass der deutsche Fiskus ihm die Rx-Boni erstatten muss. Zum Glück hat sich Bundeskanzler Jens Spahn (CDU) eine öffentlichkeitswirksame Aktion überlegt.

Merz, Altmaier, Kramp-Karrenbauer – Spahn hat sie alle hinter sich gelassen und ist da angekommen, wo er schon seit der Krabbelgruppe hinwollte. Nur einen kriegt der erste Bundesgesundheitskanzler nicht klein: seinen alten Nemesis Max Müller. Debatten über ihre angebliche Nähe haben sie lange hinter sich gelassen, wie in jedem guten Politdrama wurden die einstigen Verbündeten zu erbitterten Gegnern. Und für beide geht es um was: Denn im Streit um die Frage, ob DocMorris Rx-Boni als Aufwendungen steuerlich geltend machen und so einen Steuerminderungsanspruch für sich behaupten kann, stellte sich der EuGH hinter den Versender.

„Aber DocMorris zahlt doch gar keine Steuer!“, rief Spahns Finanzminister Friedrich Merz noch von Berlin aus herüber, als könnte er damit die Entscheidung des EuGH beeinflussen. „Halt dich da raus, es geht hier um die Sicherstellung eines fairen und niedrigschwelligen Zugangs zur Arzneimittelversorgung – und das ist mein Ressort!“, wies ihn Gesundheitsminister Karl Lauterbach aber in die Schranken. Und so fügte sich die Regierung und schlug den einzig gangbaren Weg ein: Wo keine Steuerschuld gemindert werden kann, muss der Aufwand erstattet werden. In Heerlen ratterten die Taschenrechner.

Doch Spahn versuchte sich querzustellen. Das mache doch keinen Sinn, sagt der mittlerweile sichtlich gealterte 43-Jährige: Erst erlaubt der EuGH den Hollandversendern mit den Rx-Boni etwas, was den Vor-Ort-Apotheken verboten ist. Und dann, fünf Jahre später, entscheidet er, dass ihnen eine Kompensation durch den deutschen Staat zusteht, weil die Sache Geld kostet, das die deutschen Apotheken – wenn es ihnen denn erlaubt wäre – steuerlich anrechnen könnten. DocMorris & Co. werden quasi dafür entschädigt, dass ihnen ein Wettbewerbsvorteil gewährt wurde – die Bevorteilung der Versender im Namen der Wettbewerbsgerechtigkeit im Binnenmarkt führt ebendiesen ad absurdum.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Auf antibakterielle Wirkstoffe besser verzichten
Hautcremes können dem Mikrobiom schaden»
Erste Leitlinie für Diagnose & Behandlung
Vitiligo: Wenn der Haut die Pigmente fehlen»