„Apotheken dürfen das Thema Insolvenz nicht aus dem Blick verlieren“

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So können die Apotheker ihre Forderungen wohl erst im Insolvenzverfahren geltend machen – bis sie angemeldet oder gar ausbezahlt werden, vergehen vermutlich Monate. Eckert empfiehlt, die Ansprüche nicht nur anzumelden, sondern bereits jetzt alles daran zu setzen, die abgetretenen Forderungen einzuziehen und die bereits abgerechneten, aber noch nicht ausgezahlten Beträge aus der Insolvenzmasse herauszulösen.

„Man muss leider bezweifeln, dass mögliche Treuhandkonten die erforderliche Qualität aufweisen, sodass eine Vermischung mit Insolvenzmasse droht“, erklärt Eckert. Apotheken sollten daher einen Anspruch auf Aus- beziehungsweise Ersatzabsonderung erklären – um sich so später gegenüber dem Insolvenzverwalter darauf berufen zu können.

Außerdem sollten Apotheken ihre Abtretung widerrufen, um weitere Auszahlungen der Kassen an AvP beziehungsweise den Insolvenzverwalter zu blockieren. Der Rechtsanwalt hat sich die AGB bereits angesehen: So hätten die Apotheken ihre Ansprüche zwar mit Vertragsschluss an AvP abgetreten und das Rechenzentrum diese auch angenommen. Eckert geht aber davon aus, dass dies nicht wirksam erfolgt ist. Denn laut § 203 Strafgesetzbuch (StGB) ist die Weitergabe von Patientendaten verboten – anders als andere Rechenzentren hat AvP versäumt, eine entsprechende Formulierung aufzunehmen. Laut § 134 BGB sind aber alle Rechtsgeschäfte, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen. Eckert weist entsprechend darauf hin, dass Apotheken nun darauf achten sollten, dass nicht weitere Abrechnungsgelder in die Insolvenzmasse fließen.

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