1500 Euro Strafe wegen Notdienstgebühr

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Zu Disziplinarverfahren kann sich die Kammer im Einzelnen nicht äußern. Justiziar Dr. Karl-Stefan Zerres bestätigte auf Nachfrage aber die allgemeine Haltung der Kammer: Die Notdienstzeiten seien im Gesetz eindeutig definiert und nur innerhalb dieser Zeitspanne dürften Apotheker die Notdienstgebühr erheben. Ob diese zwischen der Schließzeit und 20 Uhr tatsächlich verlangt werde, sei unerheblich. Es komme auf den Eindruck beim Verbraucher an, so der Justiziar.

Hase hatte im Sommer eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Er kann den Vorwurf nicht nachvollziehen und findet auch das Vorgehen der Kammer nicht in Ordnung. Die Notdienstgebühr sei die einzige Steuerungsmöglichkeit, um einem Missbrauch des Notdienstes – die Tüte Bonbons zum Sonntagsspaziergang – entgegenzuwirken. Er wies die Kammer darauf hin, dass er mit 365 Notdiensten im Jahr deutlich häufiger von solchen Fällen betroffen sei als andere Kollegen.

Da Kunden sich wiederholt über die Gebühr beschwert hätten, habe er mit dem Hinweis Klarheit schaffen wollen. Das sei besser als eine Gebühr zu erheben, mit der der Kunde nicht rechne. Hase hatte sich zudem bei der Apothekerkammer Niedersachsen eine zweite Stimme eingeholt. Deren Empfehlung nach interner Beratung fasst Hase so zusammen: Ein Hinweis auf die Notdienstgebühr sei nicht notwendig. Erfolge er dennoch, müssten auch die Zeiten, in denen die diese erhoben wird, angegeben sein. Dazu reiche aber die Formulierung „während des Notdienstes“ aus, da der Zeitraum in der AMPreisV definiert sei.

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