Europawahl

Kabinettsumbildung: Spekulation um Spahn Lothar Klein, 20.05.2019 14:15 Uhr

Berlin - Am 26. Mai können die Bundesbürger ihre Stimmen zur Europawahl abgeben. Prognosen zufolge befinden sich in vielen Mitgliedstaaten rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch, diese könnten ein Drittel der Sitze im EU-Parlament erobern. Auch innenpolitisch könnte die Europawahl Konsequenzen auslösen. Prognosen zufolge müssen die Regierungsparteien herbe Verluste einstecken – vor allem die SPD. Und es steht auf jeden Fall eine Umbildung des Kabinetts an. Dabei spielt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Rolle.

Die Prognosen sagen vor allem der SPD ein Desaster voraus: Nach 27 Prozent vor vier Jahren könnte sie auf 16 Prozent abstürzen. Damit läge die SPD noch hinter den Grünen, die mit 20 Prozent rechnen können. Nach einer aktuellen Insa-Umfrage landet die CDU bei 30 Prozent, die FDP bei 8 Prozent, ebenso wie die Linken. Die AfD kann mit 12 Prozent rechnen.

Angesichts der absehbaren Stimmenverluste der Koalitionsparteien wird in Berlin bereits über eine Umbildung des Kabinetts spekuliert. In der SPD soll es sogar eine Revolte gegen Parteichefin Andrea Nahles geben. Klar ist aber nur, dass Justizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl nach Brüssel wechseln wird. Die SPD muss das Amt auf jeden Fall neu besetzen.

Darüber hinaus ranken sich die Personaldiskussion auch um die Unionsminister: Hier kommt immer wieder Spahns Name ins Spiel. Laut Bild am Sonntag gibt es einen „Geheimplan“: Gehen müsste danach Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Es heißt in der Wirtschaft, Altmaier sei entscheidungsschwach, vernachlässige den für die Union wichtigen Mittelstand. Altmaier könnte Kommissar in Brüssel werden.

Auf Altmaiers Posten könnte Spahn folgen. Für ihn würde die frühere Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) das Ressort übernehmen. Sie gilt als Anhängerin des Rx-Versandverbots. Die heutige Staatsministerin für Integration und einflussreiche Vorsitzende der Frauen-Union ist Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel und auch von Annegret Kramp-Karrenbauer.

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