Thema: Urteile
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HIV-Medikamente Isentress: Zwangslizenz für Deutschland
Dass Originalhersteller für eine Zwangslizenz kämpfen, ist ungewöhnlich. Doch MSD Sharp & Dohme streitet mit dem japanischen Hersteller Shionogi über das Patent... Mehr»
Heroinabhängigkeit Kein Methadon in Haft ist unmenschlich
Deutschland hat gegen die Menschenrechte verstoßen, indem einem heroinabhängigen Häftling aus Bayern über Jahre im Gefängnis ein Ersatzstoff wie Methadon... Mehr»
Verkehrssicherungsspflicht Kein Schmerzensgeld für Sturz in der Apotheke
Achtung, Verletzungsgefahr: Inhaber müssen im Rahmen ihrer Verkehrssicherungsspflicht Gefahrenquellen in der Apotheke vermeiden. Sonst könnten Kunden... Mehr»
Massenabmahnung Apothekerin als „Abmahnvehikel“
Die Hamburger Apothekerin Carola Gonzalez hat in großem Umfang Onlinehändler abgemahnt. 2013 wurde ihr Vorgehen von den Gerichten als rechtsmissbräuchlich... Mehr»
Schadensersatz BGH: Chefarzt-Behandlung ist Chefsache
Wenn ein Patient eine Chefarzt-Behandlung einfordert, muss er sie tatsächlich bekommen. Ein stellvertretender Arzt darf nicht ohne Zustimmung des Patienten... Mehr»
Abrechnungsbetrug Fünf Jahre Haft für Apotheker
Im Prozess um einen Millionenbetrug mit Röntgenkontrastmitteln hat das Hamburger Landgericht (LG) Haftstrafen verhängt. Ein ehemaliger Geschäftsführer (59) der... Mehr»
OTC-Werbung Abmahnfalle Kassenabschlag
Apotheken müssen bei OTC-Angeboten auf den Kassenrabatt hinweisen, wenn sie sich auf den Erstattungspreis beziehen. Wird der Abschlag von 5 Prozent... Mehr»
Kundenakquise BKK wegen Unterschriftenfälschung verurteilt
Krankenkassen greifen im Wettlauf um neue Mitglieder zu drastischen, und manchmal auch zu unlauteren Maßnahmen. Doch die Vorwürfe gegen die Schwenninger... Mehr»
Röntgenmittelprozess Abrechnungsbetrug: Verteidiger fordert Freispruch
Im Prozess um einen mutmaßlichen Abrechnungsbetrug müssen sich derzeit ein Apotheker, ein kaufmännischer Geschäftsführer und ein ehemaliger Inhaber eines... Mehr»
