Massenabmahnung

Apothekerin als „Abmahnvehikel“ Maria Hendrischke, 23.08.2016 14:47 Uhr

Berlin - Die Hamburger Apothekerin Carola Gonzalez hat in großem Umfang Onlinehändler abgemahnt. 2013 wurde ihr Vorgehen von den Gerichten als rechtsmissbräuchlich eingestuft. In einer neuen Abmahnwelle habe sie wieder rechtsmissbräuchlich abgemahnt, entschied nun das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (OLG). Profitiert von den Massenabmahnungen hat aus Sicht des Gerichts der Rechtsanwalt der Apothekerin.

Im Mai 2014 ließ Gonzalez elf Onlinehändler über ihren Rechtsanwalt Patrick Richter abmahnen: Sie sollen das Nahrungsergänzungsmittel „Urovit Cranberry Pulver“ unzulässig mit Health Claims beworben haben. Mit der Werbung sei nahegelegt worden, dass Cranberry-Produkte die Harnwegsgesundheit förderten. Gonzalez forderte Unterlassungserklärungen und die Erstattung der ihr entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von jeweils knapp 1000 Euro. Alle elf Händler gaben Unterlassungserklärungen ab; einer weigerte sich jedoch, die Abmahngebühren zu zahlen.

Gonzalez zog daraufhin gegen den Anbieter vor Gericht, um die Gebühr einzutreiben. Das Landgericht Hamburg (LG) urteilte jedoch, dass die Apothekerin in ihren Abmahnungen rechtsmissbräuchlich vorgegangen sei und verurteilte sie im April 2015 dazu, der Gegenseite die Anwaltskosten in Höhe von etwa 550 Euro zu erstatten. Dagegen legte Gonzalez Revision ein. Der Fall wurde vor dem OLG verhandelt.

Die Apothekerin hatte schon zuvor Massenabmahnungen ausgesprochen. Direkt nachdem Gonzalez die Heine Apotheke in Hamburg-Blankenese im Oktober 2011 übernommen hatte, begann sie, über Anwalt Richter im großen Stil Abmahnungen gegen angebliche Mitbewerber auszusprechen. Von November 2011 bis September 2012 waren es 80 Abmahnungen gegen Onlinehändler: Diese hätten zu Eiweißprodukten unzureichende Grundpreisangaben gemacht, so der Vowurf. Seit Oktober 2012 hat sie den Akten zufolge weitere 89 Abmahnungen wegen nicht ausreichender Preisangaben zu Gleitgel aussprechen lassen.

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